Hagen erwirtschaftet 2017 einen Überschuss

Kämmerer Christoph Gerbersmann (rechts) legte gestern dem Hagener Rat für das Jahr 2017 einen ausgeglichenen Haushalt vor. Foto:Michael Kleinrensing
Kämmerer Christoph Gerbersmann (rechts) legte gestern dem Hagener Rat für das Jahr 2017 einen ausgeglichenen Haushalt vor. Foto:Michael Kleinrensing
Foto: WP Michael Kleinrensing
  • Hagen türmt im Jahr 2017 keine neuen Schulden auf, sondern erwirtschaftet einen Überschuss
  • Dem Entwurf von Kämmerer Gerbersmann stimmten CDU, Grüne, FDP und Hagen Aktiv zu
  • Für fünf Jahre wurde der Amerikaner Joseph Trafton zum neuen Generalmusikdirektor bestellt

Hagen..  Was sich vor wenigen Jahren, als Hagen noch ein Jahresminus von 160 Millionen Euro produzierte, kaum ein Mandatsträger im Rat vorstellen konnte, ist gestern tatsächlich gelungen: Mit den Stimmen der Allianz aus CDU, Grünen, Hagen Aktiv sowie der FDP hat das Gremium für das Jahr 2017 einen Haushalt auf den Weg gebracht, der nicht bloß ohne neue Schulden auskommt, sondern sogar einen Überschuss von 1,8 Millionen Euro produziert. Damit zeigt der konsequente Sparkurs, der zu erheblichen Einschränkungen und Belastungen bei Bürgern und Unternehmen geführt hat, positive Früchte.

Stärkungspaktmittel reduziert

Nachdem es nicht gelungen war, mit der Landesregierung für Hagen einen Sonderweg auszuhandeln und angesichts des Defizites 2016 eine Verschiebung des Haushaltsausgleichs auszuverhandeln, stand Kämmerer Christoph Gerbersmann kurzfristig in der Pflicht, mit reduzierten Stärkungspaktmitteln einen genehmigungsfähigen Etat zu gestalten. Während Hagen für 2016 noch 36 Millionen Euro Landeshilfe erwarten darf – sie sollen fließen, sobald der 2017er-Etat von der Kommunalaufsicht in Arnsberg zu Beginn des nächsten Jahres genehmigt wird –, wird die Unterstützung diesmal um 7,9 Millionen Euro abgeschmolzen. Dennoch haben sich die übrigen Rahmenbedingungen so günstig entwickelt, dass die Mitarbeiter des Finanzdezernats in ihren Planungen die Budget-Enden zusammenbekommen, ohne neue Kredite aufnehmen zu müssen. Hauptursachen sind steigende Einkommens-, Grund- und Vergnügungssteuereinnahmen, Förderungen des Bundes und des Landes, die das Auflösen von Rückstellungen ermöglichen sowie deutlich höhere Schlüsselzuweisungen. Vor diesem Hintergrund war es Gerbersmann sogar möglich, die erhöhte Umlage für den Landschaftsverband Westfalen-Lippe abzufedern, weil er im Gegenzug im nächsten Jahr u.a. höhere Gebühren für den Rettungsdienst verbuchen kann. 2021, so die mittelfristige Planung der Kämmerei, wird Hagen erstmals aus eigener Kraft – also komplett ohne Stärkungspaktmittel – einen ausgeglichenen Etat präsentieren können, der sogar noch ein Plus von 600 000 Euro ausweist.

SPD hat weiterhin Bedenken

Gemeinsam mit Linken und AfD konnte die SPD dem Zahlwerk nicht zustimmen, weil sie einzelne Punkte in dem Sparpaket kategorisch ablehnt. Beispielhaft nannte Fraktionschef Claus Rudel die steigenden Kita-Gebühren, die Einführung der Sportstättennutzungsgebühr, die Verkleinerung der politischen Gremien sowie die Kürzung der Straßenunterhaltungsmittel.

 
 

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