Hagen droht bei Feinstaub-Belastung Strafe von der EU

Hubertus Heuel
Am Graf-von-Galen-Ring in Hagen wurden in diesem Jahr bereits 35 Feinstaub-Überschreitungen gemessen.
Am Graf-von-Galen-Ring in Hagen wurden in diesem Jahr bereits 35 Feinstaub-Überschreitungen gemessen.
Foto: WR Theo Schmettkamp
Die Stadt Hagen ist beim Feinstaub trauriger Spitzenreiter unter den NRW-Städten. Seit Januar wurde der zulässige Grenzwert von 50 Milligramm pro Kubikmeter Luft bereits an 35 Tagen überschritten. Kommt ein weiterer Tag hinzu, drohen der Stadt empfindliche Geldbußen.

Hagen. Das könnte teuer werden: Bei der Feinstaub-Belastung hat die Stadt Hagen hat in diesem Jahr bereits die von der EU-gesetzte Obergrenze erreicht. Seit Januar wurde der zulässige Grenzwert von 50 Milligramm pro Kubikmeter Luft bereits an 35 Tagen überschritten. Kommt ein weiterer Tag hinzu, drohen der Stadt empfindliche Geldbußen seitens der Europäischen Union. Zwischen 15.000 und 1 Million Euro pro Tag liegt die Strafe für eine Kommune mit erhöhten Grenzwerten.

Die Messwerte bedeuten einen Rückschlag für die Stadt Hagen in dem Bemühen, den Anforderungen des Luftreinhalteplans zu entsprechen. Im gesamten Jahr 2012 wurde die zulässige Feinstaubbelastung an der Messstation am Graf-von-Galen-Ring lediglich an 26 Tagen überschritten. Zwar wird ein endgültiges Ergebnis für 2013, da die gemessenen Werte noch kalibriert werden müssen, erst im kommenden Frühling vorliegen, doch da die Maximalzahl von 35 Tagen schon jetzt erreicht ist, droht der Stadt diesmal ein Vertragsverletzungsverfahren: „Die Wahrscheinlichkeit ist jedenfalls recht groß“, so Stadtsprecher Michael Kaub.

Keine zusätzlichen Maßnahmen geplant

Zusätzliche Maßnahmen zur Schadstoffreduzierung sind derzeit nicht geplant, zumal Hagen schon jetzt eine Vorreiterrolle in Sachen Luftreinhaltung einnimmt: Dazu zählen die Umweltzone, die umweltfreundliche Aufrüstung der Linienbusse, vor allem aber die bundesweit einzigartige, emissionsabhängige Verkehrssteuerung.

Dieses sogenannte Lkw-Routenkonzept untersagt Lastwagenfahrern an Tagen mit hohen Schadstoffwerten mittels umklappbarer Schilder die Durchfahrt durch die Innenstadt. Eine Messanlage in Höhe des Finanzamtes, die seit Ende Oktober scharf geschaltet ist, erfasst Trucker, die sich nicht an das Verbot halten. Sie werden mit 20 Euro zur Kasse gebeten. 980 Laster wurden bislang geblitzt.

Stickstoffdioxidwerte an drei Stationen klar überschritten

„Wir haben schon viel getan und stehen mit dem Rücken zur Wand“, beschreibt Fred Weber vom Umweltamt die Situation. Viel mehr könne die Stadt nicht unternehmen. Einen Durchbruch erhofft sich Weber von der ab Januar 2015 gültigen neuen Pkw-Schadstoffnorm Euro 6, die die Luftverschmutzung in den Folgejahren deutlich vermindern dürfte.

Den gleichen Effekt rechnen sich die Verantwortlichen übrigens auch für die Stickstoffdioxidwerte aus, die an vier Punkten in der Stadt (Bahnhof, Märkischer Ring, Enneper Straße, Wehringhauser Straße) gemessen werden. Für diesen Schadstoff gilt ein Jahresmittel von 40 Milligramm pro Kubikmeter Luft als Obergrenze, die im letzten Jahr an drei Stationen klar überschritten wurde, nur in Haspe blieb der Wert knapp im erlaubten Bereich.

Umweltzone hat Luftqualität nicht verbessert

Die aktuellen Messungen von Feinstaub und Stickstoffdioxid belegen auch, dass die Umweltzone die Luftqualität nicht wesentlich verbessert hat. Seit Januar dürfen nur noch Autos mit gelber und grüner Plakette in die Innenstadt fahren. Bei Verstößen setzt es 40 Euro und einen Punkt in Flensburg. Ab Juli 2014 gilt ausschließlich die grüne Plakette.