Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Hagen soll sich mit der wirtschaftlichen Situation der Enervie beschäftigen. Das fordert die SPD.

Hagen. 

Im Rahmen einer Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) möchte die SPD-Fraktion tiefere Einblicke in die wirtschaftliche Situation der Enervie AG und die Auswirkungen auf den kommunalen Haushalt erlangen. Daher haben die Genossen beantragt, die ursprüngliche Sitzung der Beteiligungskommission vom 14. April durch einen Extra-HFA zu ersetzen.

„Die Enervie gilt einerseits als Fundament der Hagener Daseinsvorsorge und andererseits mit Blick auf die Ausschüttung und die Konzessionsabgabe als eine der wichtigsten Einnahmequellen für die Stadt Hagen und für die HVG“, erläutert SPD-Ratsherr Werner König diesen Vorstoß. Aus den Medien sei zu entnehmen, dass diese Finanzquelle für nicht absehbare Zeit zu versiegen drohe. Daher sei es geboten, abseits von Aufsichts- und Konsortialrat endlich auch die gewählten Mandatsträger ins Bild zu setzen.

Kleine Fraktionen und Gruppen informieren

Auch die Vertreter von Hagen Aktiv, AfD, Linken, Piraten und Bürger für Hohenlimburg hatten in der jüngsten Ratssitzung signalisiert, dass es in ihren Augen überfällig sei, auch die Vertreter der kleineren Fraktionen, die nicht in den Enervie-Gremien vertreten seien, über den aktuellen Stand in dem Unternehmen zu informieren.

„Mit Blick auf die schwierige wirtschaftliche Situation der Enervie und den damit direkt verbundenen Auswirkungen auf weitere Beteiligungen der Stadt Hagen sorgen wir uns um die Arbeitsfähigkeit der städtischen Töchter und damit auch um die dort beschäftigten Mitarbeiter“, unterstreicht König. Die SPD befürchtet vor allem Konsequenzen für die Hagener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (HVG) sowie den städtischen Haushalt.

Verluste durch Rücklagen ausgeglichen

Aktuell werden mangels Enervie-Dividende die kompletten HVG-Verluste im Bus- und Bäderbereich durch die HVG-Rücklagen ausgeglichen. Eine Kompensation, die das Unternehmer nur für einen begrenzten Zeitraum liefern kann. „Ferner ist darzulegen, welche Maßnahmen die Verwaltung zu ergreifen gedenkt, wenn die Enervie-Ausschüttung über einen längeren Zeitraum nicht mehr fließt“, so König.