Doppelhaushalt 2012/13 steht - Hängepartie um Theater-Zukunft

Thomas Huyeng (li.) mit Oberbürgermeister Jörg Dehm und seinem Vorgänger Herbert Bleicher (re.).
Thomas Huyeng (li.) mit Oberbürgermeister Jörg Dehm und seinem Vorgänger Herbert Bleicher (re.).
Foto: Karsten-Thilo Raab

Hagen.. Die finanzielle Handlungsfähigkeit der Stadt Hagen für die nächsten beiden Jahre ist vorerst gesichert. Der Rat der Stadt Hagen hat gestern in der letzten Sitzung vor der Sommerpause gegen die Stimmen von Grünen und Linken sowie bei Enthaltung der FDP der Haushaltsplanung 2012/13 des Kämmerers zugestimmt. Damit sind auch die 17,9-Millionen-Euro-Einschnitte aus dem Haushaltssanierungsplan (Gegenstimmen gab es nur von FDP und Linken) beschlossene Sache.

Trotz dieser breiten Mehrheiten für den grundsätzlichen Konsolidierungskurs klaffen die Meinungen über die Methodik weiter auseinander. In ihren Haushaltsreden machten Sprecher sämtlicher Fraktionen deutlich, dass sie allmählich über die Intensität sowie die Stellschrauben des permanenten Sparens rätseln. So appellierte CDU-Fraktionschef Wolfgang Röspel erneut an „die bunte Seite der Macht“ – gemeint waren SPD, Grüne und Hagen Aktiv – endlich auch Spareinschnitten bei der Politik zuzustimmen.

52 Millionen strukturelles Defizit

Sein SPD-Pendant Mark Krippner forderte hingegen Oberbürgermeister Jörg Dehm auf, die Politik konsequenter in sein Handeln einzubinden und nicht nur auf Privatisierung und somit auf schnelle wirtschaftliche Erfolge zu schielen. Gemeinsam mit Röspel glaubte der Genosse angesichts eines strukturellen Defizits von „nur“ noch 52 Millionen Euro sogar ein wenig Licht am Ende des Tunnels der Konsolidierung ausmachen zu können.

Eine Hoffnung, die Grünen-Sprecher Jochen Riechel kaum teilen mochte: „Wer vom Licht am Ende des Tunnels faselt, merkt nicht, dass wir gar nicht darauf zulaufen können, weil wir in einem Hamsterrad des Sparens gefangen sind.“ Diesen Teufelskreis meinte FDP-Chef Claus Thielmann nur durchbrechen zu können, indem die Stadt sofort ein weiteres 50-Millionen-Euro-Sparpaket auf den Weg bringt. Hagen-Aktiv-Fraktionschef Josef Bücker erwartete hingegen vom OB „eine nachhaltigere unternehmerische Führung des Konzerns Stadt“.

Theater-Entscheidung nach der Sommerpause

Ungewiss bleibt weiterhin die künftige Rechtsform des Theaters, das sich ja ebenfalls auf Kürzugen von insgesamt 850.000 Euro einstellen muss. Den Löwenanteil soll dazu die Umwandlung in eine gGmbH oder in eine Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) liefern.

Allerdings erschien der Mehrheit des Rates weiterhin nicht plausibel, auf welchem Weg dieses Konsolidierungsziel tatsächlich zu erreichen sei. „Wir brauchen Klarheit, Transparenz und belastbare Zahlen“, forderte SPD-Fraktionschef Krippner und machte deutlich, dass ein Rechtsformwechsel nicht zu Mehrbelastungen bei der Restverwaltung führen dürfte.

CDU-Fraktionschef Röspel warnte somit vergeblich davor, durch ein erneutes Herauszögern einer Entscheidung die Schließung von Sparten zu riskieren und dem Theater die Planungssicherheit zu nehmen. Stattdessen verständigte sich der Rat auf die pflaumenweiche Sprachregelung, dass für das Theater eine Rechtsformänderung zwar angestrebt, eine konkrete Entscheidung jedoch erst nach der Sommerpause und der Klärung sämtlicher offener Fragen getroffen werden könne.

Huyeng wird Bleicher-Nachfolger

Weitaus konkreter war da schon die Personalentscheidung zum Kultur- und Ordnungsdezernenten. Diese Rolle übernimmt künftig Thomas Huyeng (51), der neben 32 Ja- auch 15 Nein-Stimmen sowie 8 Enthaltungen verdauen musste.

Der Vater drei erwachsener Kinder, der sich bei seiner Vorstellung selbst eine hohe Kultur- und Feuerwehraffinität attestierte sowie sich als „mutiger Entscheider“ präsentierte, wird die Nachfolge von Herbert Bleicher antreten, der zum 1. Juli die Geschäftsführung des Hagener Entsorgungsbetriebes übernimmt. Jurist Huyeng sagte zu, seinen Lebensmittelpunkt mitsamt Familie nach Hagen verlegen zu wollen.

 
 

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