Die SPD zerlegt sich weiter selbst

Die SPD spricht gerne von ihrer ausgeprägten Debattenkultur, wenn es um die für alle offensichtliche Spaltung der einst so mächtigen Partei geht. Wie tief der innerparteiliche Riss in der Partei ist und wo er verläuft, wurde gestern in der Ratssitzung deutlich. Sieben der 16 anwesenden Fraktionsmitglieder kamen mit deutlicher Verspätung.

Die SPD spricht gerne von ihrer ausgeprägten Debattenkultur, wenn es um die für alle offensichtliche Spaltung der einst so mächtigen Partei geht. Wie tief der innerparteiliche Riss in der Partei ist und wo er verläuft, wurde gestern in der Ratssitzung deutlich. Sieben der 16 anwesenden Fraktionsmitglieder kamen mit deutlicher Verspätung.


Mit „Anmerkungen zum Thesenpapier von 13 Hagener SozialdemokratInnen“
reagierten Jörg Meier, Brigitte Kramps, Sybille Klos-Eckermann, Michael Grzeschista, Friedrich-Wilhelm Geiersbach, Gerd Homm, Jochen Weber und Sven Söhnchen auf die Ausführungen von Genossen um Mark Krippner. Während dieser das Ende der Sparbemühungen erreicht sieht, erachtet die Gruppe weitere Sparanstrengungen für notwendig. Anstelle der Kritik Krippners am Stärkungspakt, tritt beim Gegenentwurf ausdrückliches Lob.


Derlei Grabenkämpfe sind keine neue Erscheinung in der SPD. Schon immer lief diese Partei bevorzugt in internen Auseinandersetzungen zur Hochform auf. Allerdings ging es in früheren Zeiten auch mal um die Sache. Diesen Ballast haben einige Genossen über Bord geworfen. Entsprechende Signale gehen jedenfalls von Meier und Co aus. Aus dieser Ecke wird beklagt, bei solchen Papieren gar nicht mehr eingebunden zu werden, sondern höchstens noch in Kenntnis gesetzt zu werden. Allein das Thema Stärkungspakt sei zweimal von der Tagesordnung von Fraktionssitzungen gestrichen worden.


Dass der Landtagsabgeordnete Wolfgang Jörg durch die Schützengräben der Partei irrlichtert, wenn er erst sein Kabinett stellvertretend für die Feuerwehrleute lobt und dann die Denkschrift des Mark Krippner unterstützt, sehen Meier und Co dem Mann wohlwollend nach. Der meine es nur gut und sei nur von Krippner instrumentalisiert worden. Ein Ritterschlag ist diese Sicht der Dinge für Jörg sicher nicht.


Doch das ist noch das geringste Problem dieser Partei. Es geht vielmehr um die Debattenkultur, die Arbeitsfähigkeit und damit die Zukunftschancen. Eine SPD in aktueller Verfassung ist verzichtbar. Eine SPD generell nicht. Hoffnung macht nur, dass die Lager in der Partei traditionell etwa gleich groß sind und die Macht regelmäßig wechselt. In diesen Fällen haben es ehemalige Meinungsführer und Querdenker schwer. Das Parteileben ist jedoch zuletzt viel aggressiver geworden.

 
 

EURE FAVORITEN