Ausgebrannt - Hagens SPD-Chef wirft im Februar das Handtuch

Dr. Jürgen Brand steht der Hagener SPD als Parteichef nicht mehr zur Verfügung.
Dr. Jürgen Brand steht der Hagener SPD als Parteichef nicht mehr zur Verfügung.
Foto: WR Theo Schmettkamp

Hagen.. Die Hagener SPD sucht mal wieder nach einer neuen Galionsfigur. Der amtierende Unterbezirksvorsitzende Dr. Jürgen Brand hat am Montagabend zum Abschluss einer turnusmäßigen Vorstandssitzung verkündet, bereits beim Unterbezirksparteitag am 14. Februar im Beisein von Innenminister Ralf Jäger aus beruflichen Gründen seinen vorzeitigen Rücktritt erklären zu wollen.

Der 66-jährige Jurist aus Holthausen, der bis April 2010 als Präsident des Landessozialgerichts agierte und heute noch Mitglied des NRW-Verfassungsgerichtshofes ist, war erst im Mai vergangenen Jahres mit einer wenig überzeugenden 56-prozentigen Mehrheit wiedergewählt worden. Der jetzige Rückzug sei „völlig unspektakulär“, kommentiert der Familienvater im Exklusiv-Gespräch mit dieser Zeitung seinen Schritt. Durch seine jüngste berufliche Neuorientierung habe sich der Druck zuletzt vervielfacht, so dass er die Rolle als SPD-Vorsitzender kaum noch habe adäquat ausfüllen können: „Das ist kein Frühstücksdirektorenposten, ich bin aber einfach zu wenig an der Basis.“ Der Rechtsanwalt und renommierte Sozialrechtler ist inzwischen bundesweit mit Betriebsprüfungen betraut und viel auf Reisen. Eine Aufgabe, die sein volles persönliches Engagement erfordert.

„Streit kann nicht fortgesetzt werden“

„Ich hätte mir meine Ägide durchaus politischer vorgestellt“, macht Brand keinen Hehl daraus, dass die SPD seit den jüngsten Kommunalwahl nur wenige politische Marken gesetzt, sondern sich vielmehr in personellen Scharmützeln aufgerieben habe. Vorläufiger Höhepunkt des quer durch Partei und Fraktion sich ziehenden Lagerkampfes sei der Eklat in der November-Ratssitzung gewesen, als Teile der SPD-Fraktion bei der Debatte um den NRW-Stärkungspakt Stadtfinanzen sich offen gegen das Spar-Thesenpapier des SPD-Fraktionsvorsitzenden Mark Krippner stellten. Dieser „Solo-Auftritt der sieben Zwerge“, so Brand, habe ihn letztlich bewogen, mit Hilfe eines weitgehend unbeteiligten Moderators die so genannten „Würzburger“- und „Zorbas“-Gruppen wieder zusammenzuführen. „Es gibt keine Alternative zum Zusammengehen“, hofft Brand, dass in den Gesprächsrunden hinter verschlossenen Türen die persönlichen Konflikte und Vorbehalte schrittweise abgebaut werden können. „Es dämmert inzwischen wohl jedem, dass der anhaltende Streit nicht fortgesetzt werden kann.“

Künftige Personalfindung

Die schwierige Vermittlerrolle hat Noch-HEB-Chef Werner König übernommen. Zentrales strategisches Ziel der neu aufgenommenen Gesprächsfäden ist es, eine belastbare Basis für die künftige inhaltliche Zusammenarbeit zu finden, auf deren Grundlage auch die künftige Personalfindung mit Abbildung der unterschiedlichen SPD-Flügel funktionieren soll. Bis zur Kommunalwahl im Frühjahr 2014 will man sich wieder inhaltlich auf den politischen Gegner und weniger auf die eigenen Reihen ausjustieren.

Mit welchem Kreisvorsitzenden das geschehen könnte, erscheint derweil noch offen. Zunächst einmal sollen die Brand-Stellvertreter Claus Rudel und Kirsten Pinkvoss die Geschicke der Hagener Sozialdemokraten führen.

 
 

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