Auch Notarzt im Einsatz soll Knolle zahlen

Helmut Ullrich

Hagen. Stadt Hagen - gnadenlos? Bei einem dringenden Einsatz zu einer Herzinfarktpatientin wurde Notarzt Dr. Ali Chaaban (68) in Haspe von einem Starenkasten geblitzt. Das Ordnungsamt beharrt auf 160 Euro Bußgeld - drei Punkte - und Fahrverbot.

Am 17. Oktober letzten Jahres, einem Samstag, war Allgemeinmediziner Dr. Ali Chaaban der offizielle Notarzt für den Ennepe-Ruhr-Kreis. Um 8.24 Uhr morgens schrillte in Witten-Bommerholz sein Telefon. Eine 72-jährige Frau aus Gevelsberg, so die Einsatzzentrale, hätte 112 gewählt. Verdacht auf Herzinfarkt. Doch die alte Dame würde sich weigern, in einen Rettungswagen einzusteigen.

Der Doktor schwang sich sofort hinters Steuer und brauste los. Die Noteinsatzfahrt mit dem Mercedes der Tochter führte ihn auch durch Haspe. Hier, an der Vogelsanger Straße, gilt Tempo 30. Und hier wurde der Arzt mit 32 km/h zu schnell von einem Starenkasten geblitzt.

Ein „rechtfertigender Notstand“ läge nicht vor

Die Bußgeldstelle der Stadt verhängte ein Knöllchen über 160 Euro (drei Punkte) sowie einen Monat Fahrverbot. Ein „rechtfertigender Notstand“, der den Doktor bußgeldfrei davonkommen lassen könnte, läge selbst bei einem Notfall -Einsatz nicht vor, so die Stadt.

„Sonderrechte gelten lediglich für Fahrzeuge mit Blaulicht und Martinshorn“, sagt der Leiter der Bußgeldstelle, Jürgen Kurnoth. Und das schnellere Eintreffen am Einsatzort sei allein auf das auffällig flackernde blaue Warnlicht und die schrille Tatütata-Sirene zurückzuführen. „Der Zeitvorteil liegt darin, dass Fahrzeuge mit Sondersignalen nirgendwo anhalten müssen. Die überhöhte Geschwindigkeit allein bringt nämlich nichts.“

Richter verpasst kleine „Denkzettel“

Und deshalb müsse sich auch ein Notarzt im Einsatz an die üblichen Verkehrsregeln halten, wenn er in einem Privatauto sitzt: „Für ihn gilt ein Sonderwegerecht eben nicht.“

Anwalt Alexander Hafner (Münster) ärgert das: „Es kann nicht angehen, dass jemand, der Menschenleben retten will, auch noch verfolgt wird.“

Der Fall landete jetzt vor Richter Dietmar Peter, der mit beiden Beinen fest im Leben steht. Er setzte pfiffig das Bußgeld auf 39 Euro herunter. Ein kleiner „Denkzettel“ bleibt noch für den Arzt - aber die drei Punkte und das Fahrverbot sind vom Tisch.