30-Millionen-Loch im Hagener Haushalt 2016

Im Hagener Haushalt klafft mal wieder ein Millionen-Loch. Wie dies gefüllt werden kann, weiß im Moment noch niemand.
Im Hagener Haushalt klafft mal wieder ein Millionen-Loch. Wie dies gefüllt werden kann, weiß im Moment noch niemand.
Foto: Michael Kleinrensing
  • 30-Millionen-Loch im Haushalt
  • OB sucht das Gespräch mit der Politik
  • Hilfe des Landes eingefordert

Hagen.. Eigentlich, so sieht es der Stärkungspakt des Landes vor, sollte die Stadt Hagen für das Jahr 2016 erstmals wieder einen ausgeglichenen Haushalt präsentieren. Doch nach bisherigen Berechnungen klafft in dem gerade entstehenden Zahlenwerk ein Loch in der dramatischen Größenordnung von 25 bis 30 Millionen Euro.

„Ich bin im Moment auch noch ratlos, wie wir die Enden zusammenkriegen“, setzt Oberbürgermeister Erik O. Schulz zur Lösung dieses gewaltigen Etat-Problems auf die enge Zusammenarbeit mit sämtlichen Ratsfraktionen. „Statt des ewigen Ping-Pong-Spiels mit Sparvorschlägen und prompten Ablehnungen wollen wir als Verwaltung diesmal gemeinsam mit der Politik Korridore austarieren, wo noch was geht“, hofft der OB auf ein breit angelegtes Workshop-Verfahren in der letzten Oktoberwoche. Die eigentliche Einbringung des Haushalts in den Rat soll dann erst Ende November, Anfang Dezember erfolgen.

Erneut drohen Steuererhöhungen

„Ich bin durchaus skeptisch, ob wir diese Lücke durch eine weitere Konsolidierungsrunde noch abdecken können“, sieht Schulz zu weiteren Leistungseinschränkungen oder erneuten Steuererhöhungen momentan keine Alternativen. Beides könne jedoch nicht im Interesse der Stadt sein, betont der 50-Jährige im gleichen Atemzug. Zudem unterstreicht der Rathauschef mit Blick auf die aktuelle Theater-Spardebatte, dass diese Entwicklung allzu deutlich mache, dass bereits beschlossene und über die Jahre eingepreiste Konsolidierungsmaßnahmen keinesfalls wieder zurückgenommen werden könnten.

Schulz appelliert vor diesem Hintergrund erneut an Land und Bund, die Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen vollständig zu übernehmen. Falls dies nicht passiere, müssten die dafür entstehenden Kosten bei der Betrachtung des Haushaltssanierungsplanes zumindest ausgeklammert bleiben. „Wir brauchen hier im Rahmen des Stärkungspaktes Sonderregelungen“, hat der OB mit seinem Amtskollegen in einem Brief an Ministerpräsidentin Kraft formuliert. „Sonst entsteht gesellschaftspolitischer Sprengstoff.“

 
 

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