Wie die Stadt sparen will

in Oberhausen am
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Foto: WAZ FotoPool

Kein Bereich bleibt verschont vom Sparpaket der Verwaltung. Dazu gehören große, aber auch viele kleine Maßnahmen. Hier die wesentlichen Punkte im Überblick:

1 Steuern: Erhöhung Grundsteuer B 530 auf 750 Punkte: bringt 3,9 Mio Euro in die Kasse.

Erhöhung Gewerbesteuer v. 480 auf 500 Punkte: 1 Mio € ab 2016.

Erhöhung Hundesteuer um 24 Euro je Hund in zwei Stufen, bringt ab 2017 rund 80.000 Euro.

Erhöhung Vergnügungssteuer von 19 auf 22 Prozent bringt ab 2018 jährlich 150.000 Euro.

Einführung Mobilfunksteuer (kann auf Anlagen erhoben werden) bringt ab 2018 circa 225.000 Euro.

Einführung einer Bettensteuer (Kulturförderabgabe) bringt 100.000 Euro ab 2012.

2 Soziales:Weniger Zuschüsse, besonders für die Frauenberatungsstelle: spart 46.700 Euro.

Keine Durchführung von Ferienfreizeiten: spart 7000 Euro.

3 Sport: Drei Sportanlagen (Fußballplätze) sollen wegfallen, Grundlage wird die Sport- und Bedarfsanalyse sein, das spart 75.000 Euro. Gestaunt hat Berater Thomas Knuth von der GPA über den städtischen Tennisplatz in Wittringen – das gibt’s nirgendwo sonst.

Vereine sollen künftig für die Nutzung von Sportstätten zahlen – bringt ab 2014 rund 100.000 Euro.

Die Eintrittspreise fürs Hallenbad werden erhöht, bringt ab 2016 15.000 Euro.

Der Zuschuss fürs Freibad wird ab 2014 reduziert, spart ab 2017 100.000 Euro.

4 Grün und Pflege: Höhere Pacht für Kleingärten, bringt 9400 Euro.

Weniger Pflegeaufwand fürs Stadtgrün spart 75.000 Euro.

3 Straßen und Verkehr: Neue Verträge für die Straßenbeleuchtung sind geplant, spart 100.000 Euro.

Schließung Tiefgarage Oberhof, spart ab 2015 22.000 Euro.

Steuerung von Ampelanlagen durch Großrechner spart ab 2017 82.500 Euro.

4 Umwelt: Weniger Förderung für Solaranlagen spart ab 2014 6000 Euro.

5 Politik: Weniger Geld für die Fraktionen, spart 43.000 Euro. Ob die Stadt weiter drei stellvertretende Bürgermeister braucht, muss die Politik entscheiden. Dafür müsste die Hauptsatzung geändert werden.

6 Sicherheit und Ordnung: Generelle Reduzierung Ordnungsdienste, spart 21.500 Euro.

Mehr gebührenpflichtige Parkplätze und höhere Parkgebühren, bringt 145.700 Euro.

7Bildung: Aufgabe von Schulstandorten wegen zurückgehender Schülerzahlen, spart 850.000 Euro. Weniger Schüler führen zur Kostensenkung und geringeren Budgets für die Schulen: – 97.000 € Grundschulen, --41.600 € Realschulen, - 40.500 € Hauptschulen, - 46.000 € für Gymnasien.

Künftig sollen Vereine für die Nutzung von Schulräumen zahlen, bringt 25.000 Euro.

Weniger Zuschuss für die Musikschule, spart 160.000 Euro.

8 Kultur: Weniger Zuschuss und Anhebung der Nutzungsgebühren bei der Stadtbücherei bringt 250.000 Euro. Größtes Einsparpotenzial hätte die Aufgabe des Bücherbusses.

Ein Tag weniger Gladbeck Total, spart 28.000 Euro, mehr Eintritt bei Kulturveranstaltungen bringt 4000 Euro.

Erhöhung der VHS-Kursgebühren bringt 30.000 Euro

9 Jugend und Familie: Erhöhung Elternbeiträge in Kitas bringt 158..200 Euro.

Optimierung bei den Hilfen zur Erziehung, spart 2,5 Mio Euro.

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