Ratsdebatten live im Internet

) Foto: Jens-Ulrich Koch/dapd
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Gladbeck. Zeitgemäßer und bürgernäher wäre es, wenn Ratssitzungen im Internet veröffentlicht würden. Der Ältestenrat wird sich mit dem Thema beschäftigen.

„Wir reden hier nicht über einen Krötentunnel“ (Olaf Jung, Linke); „Überflieger, das waren sonst doch Klassenüberspringer“ (Reinhold Fischbach, CDU); „Die A-52-Trasse in Essen ist doch mausetot“ (Mario Herrmann, Grüne). Live mit anhören, was die Politiker zur A 52 und dem Bürgerentscheid sagen – das wollten bei der letzten Ratssitzung so viele Bürger, dass Eintrittskarten vergeben wurden. Wer draußen bleiben musste, konnte die Debatte per Tonübertragung in einem anderen Sitzungssaal mitverfolgen.

Noch besser und vor allem zeitgemäßer wäre, wenn Ratssitzungen perse´ im Internet als Tonaufzeichnung veröffentlicht würden, sagt Olaf Jung, Fraktionsvorsitzender der Linken. Unbeschnitten natürlich, damit jeder Bürger hören kann, was jeder Politiker zum Thema sagt.

Auf Band aufgezeichnet werden alle Ratssitzungen bereits jetzt, sind allerdings auch für Ratsmitglieder nur nach Beantragung einseh- bzw. hörbar. Die Aufzeichnungen als Download auf der städtischen Homepage zu veröffentlichen, wäre technisch und finanziell keine große Herausforderung, meint Jung. Er verweist auf andere NRW-Kommunen, in denen die Veröffentlichung von Ratssitzungen im Internet bereits geübte Praxis ist. Bonn zum Beispiel bietet den Bürgern diesen Service seit 2010 an. In Bottrop hat die CDU eine Prüfung beantragt. Sie argumentiert, dass so dem schwindenden Politikinteresse der Bürger begegnet werden könne. Einen Beschluss gibt es in Bottrop noch nicht, wie in anderen Städten, die sich mit dem Thema befasst haben, wird auf die enge Haushaltssituation verwiesen.

Zurück nach Gladbeck. Hätte es diese bürgernahe Information am letzten Donnerstag bereits gegeben, hätte der interessierte Bürger auch von den Kommunikationsproblemen in der Fraktion der Linken erfahren. Die hatte den Dringlichkeitsantrag zwar gestellt, nach Rücksprache mit anderen Fraktionen jedoch zurückgezogen. Was aber bis zu Linke-Mitglied Franz Kruse nicht durchgedrungen war. Er wollte unbedingt zum Antrag sprechen. . . So ist Politik eben auch, wenn sie live ist.

Nun soll das Thema im Ältestenrat diskutiert werden: „Eine zu klärende Frage sind die Kosten für die Nachrüstung der Medientechnik“, so Helmut Wolz, Leiter des Bürgermeisterbüros. Es geht aber auch um die Frage der Persönlichkeitsrechte: Jedes Ratsmitglied müsste der Veröffentlichung zustimmen.

 
 

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