IGBCE sieht TTIP als Angriff auf Demokratie

TTIP ist ein „Angriff auf die Demokratie“ - zu diesem Resümee kamen die Teilnehmer einer IGBCE-Informationsveranstaltung in der AWO-Brauck. Die Auswirkungen des neuen Freihandelsabkommens würden so gravierend sein, dass letztlich Demokratie und Sozialstaat in Gefahr gerieten, sollte TTIP Gültigkeit erlangen, unterstreicht die IGBCE Brauck ihre Sicht.

Schnell sei deutlich geworden, dass die Verhandlungen zu TTIP völlig intransparent seien und nur aufgrund öffentlichen Drucks einzelne ausgewählte Verhandlungstextvorschläge und Positionspapiere der EU, nicht jedoch der amerikanischen Seite, veröffentlicht worden seien. Die positiven wirtschaftlichen Effekte des Freihandels- und Investitionsschutzabkommens seien gering, so der Referent, Diplom-Volkswirt Manfred Gornik, auch der errechnete Arbeitsplatzzuwachs sei zu gering, um die Nachteile in Kauf zu nehmen. Vor allem der Abbau der „nichttarifären Handelsbarrieren“ erweise sich als Möglichkeit zur tiefgreifenden Deregulierung und Liberalisierung auf beiden Seiten des Atlantiks.

IGBCE-Ortsgruppenvorsitzender Joachim Praetsch: „Es darf durch TTIP zu keinerlei Einschränkungen von Arbeitnehmerrechten, zu Sozialabbau und zu Einbußen bei der Produktqualität kommen.“

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