Da geht noch ‘was

Maria Lüning
Foto: WAZ

Gladbeck. Wenn heute der Haushaltsentwurf für das Jahr 2011 im Rat der Stadt vorgestellt wird, wird erneut deutlich: Die riesige Defizit-Lücke (über 30 Mio Euro) besteht weiter. Trotz aller Sparbemühungen und -vorgaben kommt die Stadt auf keinen grünen Zweig. „Mehr Sparen geht nicht“, sagte der Bürgermeister schon öfter.

Doch, da geht noch was, schreibt jetzt die Gemeindeprüfungsanstalt GPA in ihrem umfangreichen Prüfbericht. Satte 8,4 Mio Euro Sparpotenziale haben die Finanzexperten im städtischen Etat entdeckt. Einige Beispiele:

Bücherei, Musikschule

Das Angebot der Stadtbücherei ist qualitativ gut, aber auch zu teuer und lässt sich nur mit immens hohem Zuschussbedarf vorhalten, sagen die Prüfer. Ihr Vorschlag: Weniger Zuschüsse geben, die großzügigen personalintensiven Öffnungszeiten reduzieren und den Bücherbus, der zwar nett aber nicht notwendig sei, abschaffen. Sparpotenzial: 529.000 Euro.

Zu teuer sei auch die Musikschule. Hier sollten entweder Zuschüsse gekürzt oder mehr Honorarkräfte statt Festangestellte beschäftigt werden, ebenso müsste es massive Einschnitte bei der Orchester- und Ensemble-Tätigkeit geben. Grundsätzlich sollte eine Neuausrichtung der Musikschule herbeigeführt werden. Sparpotenzial: 236.000 Euro.

Städt. Personal

An Personal, das die meisten Kosten im städtischen Haushalt verursacht, wurde in den letzten 20 Jahren schon massiv gespart. Reicht aber noch nicht, findet die GPA. Im Vergleich zu anderen Städten gibt es in Gladbeck noch immer zu viele Beschäftigte bei der Stadtverwaltung. 16 Stellen ließen sich durch veränderten Personaleinsatz einsparen = 785.000 Euro. Der Rat: Zur nachhaltigen Konsolidierung sollte die Stadt eine deutlich unterdurchschnittliche Personalquote anstreben. Ohne Reduzierung von Leistungen und Standards wäre das aber nicht zu realisieren.

Schulen, Gebäude

Die Stadt nutze ihre Flächen nicht optimal aus, ermittelte die GPA. So könnte z.B. das Sozialamt vom angemieteten Standort an der Wilhelmstraße ins Rathaus ziehen, ein Konzept zur Büroflächenoptimierung wäre notwendig.

Für die Schulen fehle ebenfalls ein Zukunfts- und Standortkonzept aus immobilienwirtschaftlicher Sicht. Festgestellt wird: Es gibt angesichts sinkender Schülerzahlen zu viele Schulgebäude. Zwei Grundschulen weniger würde ein Sparpotenzial von 500.000 Euro bedeuten. Dass zwei der vier Hauptschulen bereits geschlossen wurden, wird positiv gesehen. Dass diese Gebäude aber wieder als Schulgebäude genutzt werden sollen, sollte „dringend noch einmal überdacht werden“.

Zu viel Fläche für die Zahl der Schüler wird auch bei den zwei Realschulen Anne-Frank und Werner-von-Siemens festgestellt. Sparpotenziale hier bei einer Reduzierung: bis zu 800.000 Euro. Zu groß sei auch die Gesamtschule.

Reinigung, Hausmeister

Knapp eine Mio Euro ließe sich bei Reinigung und Hausmeistern sparen, indem die Reinigung weiter privatisiert, bei Hausmeistern die Überstundenvergütung reduziert wird und Hausmeisterstellen abgebaut werden.

Straßenbeleuchtung

An der Reduzierung von Kosten bei der Straßenbeleuchtung werde schon gearbeitet, loben die Prüfer. Man könnte noch weiter optimieren, indem die Beleuchtung auf ein Minimum beschränkt und nachts abgeschaltet wird.

Zentraler Betriebshof

Es wird viel zu viel für die Pflege des „Straßenbegleitgrüns“ ausgegeben, und viel zu wenig für die Straßenunterhaltung, moniert die GPA und empfiehlt eine Umschichtung zugunsten einer nachhaltigen Straßenunterhaltung. Dem ZBG sollte darüber hinaus die Kanal- und Straßenunterhaltung übertragen werden, die jetzt noch beim Ingenieuramt liegt. Ebenso sollte es ein klares Auftraggeber-Auftragnehmerverhältnis zwischen ZBG und Stadt geben.