Protest der Montagsdemonstration erfolgreich

Gestern teilte Monika Reichmann am späten Nachmittag mit, die Montagsdemo werde ihr Neunjähriges feiern – „fröhlich, frei und sicher auch ohne Versicherung“!
Gestern teilte Monika Reichmann am späten Nachmittag mit, die Montagsdemo werde ihr Neunjähriges feiern – „fröhlich, frei und sicher auch ohne Versicherung“!
Foto: Martin Möller / WAZ FotoPool

Gelsenkirchen. Von einer „unsinnigen Behinderung“ ihrer Neun-Jahres-Feier am 5. August sprach die Bewegung Montagsdemonstration im Zusammenhang mit einer Auflage der Stadt, gegen die sie mit einer einstweiligen Verfügung vorgehen wollte. Das war Stadt Donnerstag. Gestern teilte Monika Reichmann am späten Nachmittag mit, die Montagsdemo werde ihr Neunjähriges feiern – „fröhlich, frei und sicher auch ohne Versicherung“!

Die von der Stadtverwaltung zunächst verlangte Haftpflichtversicherung für Personen-, Sach- und Vermögensschäden müsse die Bewegung nun nicht mehr erfüllen. Nachdem die Anwälte der Montagsdemonstration – wie angekündigt – beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen Antrag auf einstweilige Anordnung gestellt hätten, habe die Stadtverwaltung einen Rückzieher gemacht, teilte Reichmann mit. Und: „Nun wird für das Fest gar keine Sondernutzungserlaubnis verlangt - und auch keine Versicherung!“

Noch am Donnerstag hatte die Sprecherin der Montagsdemonstranten in einem Protestschreiben an Stadtdirektor Michael von der Mühlen und das Referat Verkehr festgestellt, dass man die Auflage „als Einschränkung unseres Grundrechts auf Versammlungsfreiheit“ betrachte. Seit neun Jahren gebe es die Gelsenkirchener Montagsdemo „mit großem Ansehen in der Bevölkerung“. Die Montagsdemonstranten würden davon ausgehen, „dass unser Fest wir immer ohne Gebühren und Auflagen stattfindet als Höhepunkt unserer jährlichen Aktivitäten gegen Hartz IV und mit vielen Teilnehmern, die wenig Geld haben.“ Das Fest verdiene Unterstützung und „keine Steine, die in den Weg gelegt werden“.

Nun sind die Steine ja aus dem Weg geräumt.