Pirat übt Kritik: Polizeikamera beim Schlossfest

Inge Ansahl

Das Auftreten einer Polizei-Hundertschaft habe die Besucher des Berger Schlossfestes am Wochenende verunsichert. Das ist jedenfalls die Einschätzung von Thomas Weijers. Der Gladbecker Bundestagskandidat der Piraten war als ehrenamtlicher Rettungsassistent vor Ort. Er berichtete später: „Bereits in den späten Nachmittagsstunden wurden die wenigen Besucher des Festes vor der Bühne ununterbrochen gefilmt. Auch passierende Einzelpersonen wie junge Frauen oder einzelne Gruppen wurden durch 180 Grad Bewegungen verfolgt. Zu einem Zeitpunkt, als viele Besucher auf der Wiese sitzend die Musik genossen und eine Stimmung von Freundlichkeit und Sommer dominierte. Gegenüber einem jungen Mann verleugneten die Polizisten, dass es sich um eine Kamera auf dem Teleskopmast handelt und sprachen von Funkmast.“ Weijers stellte eine Anfrage beim NRW-Innenministerium.

Auf Nachfrage der WAZ erklärte ein Ministeriumssprecher: „Vom Grundsatz her kann die Polizei filmen, wenn es um Beweissicherung bei einer Straftat geht.“ Er betonte: „Ohne Grund geht es nicht.“ Zum konkreten Einsatz am Schloss Berge konnte er keine Angaben machen.

Wohl aber Gelsenkirchens Polizeisprecher Guido Hesse. Der bestätigte gestern: „Es wurde ein Beweissicherungsfahrzeug mitgenommen.“ Das Fahrzeug hätte mit ausgefahrenem Mast präventiv bereit gestanden. Das Ausfahren des Mastes, so Hesse, heiße ja nicht automatisch, dass auch gefilmt werde. Er betonte: „Es ist nicht gefilmt worden und es wurden auch keinerlei Daten dokumentiert.“ Einen konkreten Verdachtsmoment, der eine Beweissicherung erfordert, habe es nicht gegeben. Allerdings verwies Hesse darauf, dass es bei Schlossfesten in der Vergangenheit auch schon zu Körperverletzungsdelikten gekommen sei. Aber: „Das Sommerfest in diesem Jahr war deutlich ruhiger.“