Oliver Wittke - Der Kreiswahlleiter handelte eigenmächtig

Oliver Wittke (r.), hier im Pressegespräch zum CDU-Kommunalprogramm 2014 -2020 mit dem OB-Kandidaten Werner Wöll, erkennt in dem Handeln von Kreiswahlleiter Michael von der Mühlen eine eigenmächtige Entscheidung.
Oliver Wittke (r.), hier im Pressegespräch zum CDU-Kommunalprogramm 2014 -2020 mit dem OB-Kandidaten Werner Wöll, erkennt in dem Handeln von Kreiswahlleiter Michael von der Mühlen eine eigenmächtige Entscheidung.
Foto: WAZ FotoPool
Die Oberbürgermeister-Wahl hat noch nicht stattgefunden, da gibt es bereits Theater um den Termin einer möglichen Stichwahl. Oliver Wittke (MdB, CDU), Kreisvorsitzender der CDU Gelsenkirchen, beschwert sich über die Ansetzung der Stichwahl. Die soll nur eine Woche nach dem ersten Urnengang stattfinden

Gelsenkirchen. Die Oberbürgermeister-Wahl hat noch nicht stattgefunden, da gibt es bereits Theater um den Termin einer möglichen Stichwahl. Die muss durchgeführt werden, falls einer der OB-Kandidaten im ersten Wahlgang nicht über 50 Prozent der abgegeben Stimmen erreicht – und findet dann statt zwischen den beiden Bewerbern, die die meisten Stimmen auf sich vereinigen.

Als eine eigenmächtige Entscheidung von Kreiswahlleiter Michael von der Mühlen bezeichnet der CDU-Kreisvorsitzende Oliver Wittke (MdB) es, bereits den ersten Sonntag (1. Juni) nach den Kommunalwahlen (25. Mai) als Stichwahltag für das Amt des Oberbürgermeisters anzusetzen.

Termin selbst ausgesucht

Wörtlich sagte der Abgeordnete in Richtung Stadtdirektor: „Es ist alles andere als kollegial, ohne Rücksprache mit den Parteien eine solch wichtige Entscheidung zu treffen. Der Bundeswahlleiter beispielsweise holt vor jeder Wahlterminfestsetzung die Auffassungen der Parteien ein. Es bleibt der Verdacht, dass der Einzige, mit dem sich Kreiswahlleiter von der Mühlen abgestimmt hat, sein Dienstvorgesetzter war.“

Das hieße dann, behauptet Wittke, dass sich der amtierende Oberbürgermeister den Termin seiner Stichwahl selbst ausgesucht habe. Wittke bewertet dies als „unerhörter Vorgang“ und fügt an: „Übrigens, ein Schelm, wer Böses dabei denkt, dass im Regierungsbezirk Münster nur in einer von 75 Kommunen die Stichwahl am ersten Sonntag nach der Kommunalwahl stattfinden soll: in Gelsenkirchen!“

Zeitraum von einer bis drei Wochen nach der Wahl

Gesetzlich vorgeschrieben wäre ein Termin 14 Tage nach der Wahl. Da der aber auf Pfingsten fällt, wurde es den Kommunen per Erlass freigestellt, die Stichwahl im Rahmen von einer bis zu drei Wochen (15. Juni) durchzuführen.

Hans-Georg Nasiadek, Wahlorganisator der Stadt und Abteilungsleiter für den Bereich Rat und Bezirksvertretungen, kann die Aufregung der CDU gar nicht nachvollziehen: „Bereits am 19. Dezember 2013 fand die Abstimmung des Termins mit der Bezirkregierung statt. Am 10. Januar 2014 stand er im Amtsblatt der Bezirksregierung und war damit offiziell.“ Da die Stadt die Organisation für den 1. Juni auf die Beine stellen könne, habe sie sich aus gutem Grund dafür entschieden. Nasiadek: „Weil bereits am 16. Juni die konstituierende Ratssitzung stattfindet. Da hätten wir mit dem 15. Juni organisatorische Probleme bekommen.“

Nach Informationen der WAZ wurde der Stichwahltermin im Ältestenrat der Stadt bereits vor Wochen besprochen. In den Fraktionen von Grünen und FDP etwa war die Terminwahl darüber hinaus kein Thema. Jens Schäfer, OB-Kandidat der Liberalen, sagte trocken: „Weil ich Realist bin.“

 
 

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