Die Gelsenkirchener CDU schlägt sich in der Ratssitzung selbst

CDU-Fraktionschef Wolfgang Heinberg erlebte am Donnerstag in der Ratssitzung unliebsame Überraschungen aus den eigenen Reihen.
CDU-Fraktionschef Wolfgang Heinberg erlebte am Donnerstag in der Ratssitzung unliebsame Überraschungen aus den eigenen Reihen.
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Irrwitzige 14 Stunden dauerte die Ratssitzung nicht. Hatte in Duisburg Pro NRW am Montag für alle Wahlvorgänge geheime Abstimmung beantragt, offenbarte die Gelsenkirchener Fraktion am Donnerstag im Hans-Sachs-Haus eine andere Taktik.

Gelsenkirchen. Irrwitzige 14 Stunden dauerte die Ratssitzung nicht. Hatte in Duisburg Pro NRW am Montag für alle Wahlvorgänge geheime Abstimmung beantragt, offenbarte die Gelsenkirchener Fraktion am Donnerstag eine andere Taktik: Überall dort, wo es keinen einheitlichen Wahlvorschlag gab und sich die Rechtspopulisten Chancen auf ein Mandat in einem Beirat oder Aufsichtsrat ausmalten (weil mehr als drei Sitze zu vergeben waren), grätschten sie mit dem Antrag in den Ablauf (Dauer der Wahlen: etwa vier Stunden).

Das hatte Gründe: Denn mit ihren eigenen drei Stimmen hätten sie an der Stelle rein gar nichts bewirken können. Pro NRW aber schaffte es, dass sich die Alternative für Deutschland (AfD) im Rat der Stadt demaskierte. Hatte AfD schon durch fehlenden Beifall gegen Rechts in der Ratssitzung am 16. Juni auf sich aufmerksam gemacht, ist nun klar: Der rechte Block im Rat der Stadt Gelsenkirchen besteht aus zwei Fraktionen mit jeweils drei Stadtverordneten. Entweder stimmte Pro NRW für den AfD-Vorschlag oder umgekehrt. Manchmal aber, das verwirrte selbst gestandenste Beobachter, stimmten sie nicht einmal für eigene Kandidaten, sondern für die Liste der CDU, die sich dagegen in einer Stellungnahme verwahrte.

CDU mit nur einem Sitz im Stadtwerke-Aufsichtsrat

Ja, die Christdemokraten – sie hatten bei den Wahlen am Donnerstag den schwersten Stand. Denn während die Grünen mit WiN und der FDP ebenso ein diszipliniertes Wahl-Bündnis bildeten wie die Linke mit AUF und Piraten, machte die CDU bei den Abstimmungen mehrfach einen Abweichler in den eigenen Reihen aus. Mal ging eine von 14 Stimmen an die Linken, wie bei der Wahl zum Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie, mal bei der Besetzung für den Integrationsrat sogar an die AfD, die dadurch einen Sitz erhielt.

Zwei Unterbrechungen beantragte Wolfgang Heinberg, um seine Fraktion einzunorden und wurde dann selbst, als alles zu laufen schien, Opfer eines offenbar gezielten Aktes: Bei der (geheimen) Wahl zum Stadtwerke-Aufsichtsrat, für den die CDU zwei Personal-Vorschläge machte, wich erneut jemand ab und stimmte für die Liste Linke/AUF/Piraten. Dadurch erhielten die Christdemokraten nur einen Sitz (Markus Karl), während der an Nummer zwei platzierte Heinberg leer ausging – für ihn zog Pirat Hansen in den Aufsichtsrat.

Disziplinlosigkeit gab es auch in Reihen der SPD

Auch die SPD erwischte es. Einmal bat Fraktionschef Klaus Haertel um eine Unterbrechung, weil zwei Stadtverordnete die anstehenden Wahlen wohl für nicht so bedeutend erachteten und fehlten. Ein anderes Mal, als es um Plätze im Aufsichtsrat der Sparkasse ging, stimmte ein Sozialdemokrat entweder für die Grüne-Liste oder für die Linke-Liste – analog tat das auch bei dieser geheimen Wahl wieder ein CDU-Stadtverordneter. Während es an dieser Stelle ohne Nachteil für die Christdemokraten blieb, ging Silke Ossowski (SPD) durch die Disziplinlosigkeit leer aus.

 
 

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