Bezirksvertretung Süd entscheidet, nicht zu entscheiden

Klaus Brandt und Presbyterin Roswitha Fleischer mit der ursprünglichen Verwaltungsvorlage, die zurückgezogen worden ist.
Klaus Brandt und Presbyterin Roswitha Fleischer mit der ursprünglichen Verwaltungsvorlage, die zurückgezogen worden ist.
Foto: WAZ FotoPool
Dass der Antrag von Klaus Brandt in der Sitzung der Bezirksvertretung Süd für Diskussion sorgen würde, war absehbar. Das Ergebnis: Man will in alle Richtungen offen bleiben. Es wird nach alternativen Orten für den Namen Ernst Käsemann gesucht.

Gelsenkirchen.. Am Ende der Diskussion um eine Namensgebung, die so einfach nicht ist – weil das Kind schon einen Namen hat – sagte Jörg Burgard (FDP) sichtlich genervt, die ganze Debatte sei vor dem Hintergrund des würdigen Namens, um den es geht, unwürdig gewesen.

Es ging um das grüne Fleckchen in Rotthausen, das in Ernst-Käsemann-Park getauft werden soll. Besser gesagt: sollte. Denn, wie die WAZ berichtete, die Verwaltung musste quasi um kurz vor Zwölf eine Rolle rückwärts aufs Parkett legen – als bekannt wurde, dass die Grünfläche bereits seit 2005 Dahlbuschpark heißt. Einstimmiger Beschluss der damaligen Bezirksvertretung Süd.

Ein alternativer Ort soll her

Dienstagnachmittag hatten also die Politiker der aktuellen Bezirksvertretung über den Antrag von Klaus Brandt abzustimmen – oder dem Verwaltungsvorschlag zu folgen, den Antrag des anwesenden Bürgers Brandt abzulehnen. . .

Jörg Kemper, zuständiger Referatsleiter, erklärte noch einmal, wie es zur Kehrtwende kam. Leider sei bei der Bearbeitung des Antrages in der Verwaltung versäumt worden, in alten Beschlüssen nachzusehen. Kemper betonte ausdrücklich, dass es für den Inhalt des Antrages eine breite Unterstützung gebe. Eben nur nicht für die Stelle, die Grünfläche an der Steeler Straße. „Das Institut für Stadtgeschichte ist bereit, gemeinsam mit Herrn Brandt einen neuen alternativen Ort zu suchen“, sagte der Verwaltungssprecher.

Abstimmung fand nicht statt

SPD-Sprecher Michael-Thomas Fath fasste dem Gremium kollektiv an die Nase und meinte: „Wir haben auch Fehler gemacht, wir hätten ja auch recherchieren können.“ David Fischer (Grüne) stellte die Frage in den Raum – ohne, wie er sagte, mögliche technische Probleme zu kennen: „Kann man den Dahlbuschpark nicht in Ernst-Käsemann-Park umbenennen?“

Was Lothar Jacksteidt – und mit ihm später die große Mehrheit der Bezirksvertreter – nicht für angebracht hielt. „Ich bin der Meinung, dass wir erst einmal Alternativen abwarten sollten, weil vielleicht sogar ein würdigerer Ort zum Andenken an Ernst Käsemann dabei ist.“ In der Diskussion erinnerte SPD-Sprecher Fath schließlich daran, dass der Name Dahlbuschpark seinerzeit von der breiten Rotthauser Bürgerschaft begrüßt worden sei.

Schließlich wurde abgestimmt, dass man über den Antrag nicht abstimmt, um für Alternativen in alle Richtungen offen zu bleiben. Jörg Kemper hatte schließlich zu bedenken gegeben: „Wenn jetzt über den Antrag abgestimmt wird, ist die Möglichkeit der Namensänderung für den Park weg.“

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Und dann ging es noch um das Rederecht des Antragstellers. Friedrich Klein (CDU), der für den abwesenden Bezirksbürgermeister Bernd Lemanski die Sitzung leitete, schien sichtlich nervös. Unter Berufung auf Paragraf 7 der Bezirkssatzung wies er darauf hin, dass man Brandt nach einer formlosen Abstimmung das Wort erteilen könne. SPD-Mann Fath lehnte das ab: „Es gebührt dem Namen Ernst Käsemann nicht, dass man so darüber diskutiert.“ Der grüne Fischer setzte nach, man kenne ja dessen Meinung ohnehin. „Das Rederecht macht Sinn zu dem Zeitpunkt, wo wir uns entscheiden.“

Das dürfte ja wohl noch dauern.

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