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20 Millionen Euro werden im Norden verbaut

Auch die Schulen – hier die Gesamtschule Buer-Mitte – sollen 2017 vom Investitionispaket profitieren. Oberbürgermeister Fank Baranowski informierte sich erst kürzlich über die Bauarbeiten in der GBM.
Foto: Funke Foto Services
Etwa 20 Millionen Euro werden nach Angaben von Dr. Klemens Wittebur, Chef der SPD-Fraktion im Stadtbezirk Nord, 2017 in den Busbahnhof, in Straßen und Schulen, Tageseinrichtungen für Kinder investiert.
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Gelsenkirchen-Buer..  In der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Nord wurde auch der Entwurf für den Haushalt 2017 beraten. „Etwa 20 Millionen Euro“, so Dr. Klemens Wittebur, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Stadtbezirk Nord, „werden in den Busbahnhof, in Straßen und Schulen, Tageseinrichtungen für Kinder investiert. Etwa 10 Millionen Euro kommen als Zuschüsse; insbesondere das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz des Bundes hilft der Stadt“. Es zeige aber auch, dass ein Investitionsstau vorhanden sei, der nur dann abgebaut werden könne, wenn die Kommunen vom Bund mehr Geld bekämen. „Statt über Steuererleichterungen zu streiten, sollten die erwarteten zusätzlichen Einnahmen der nächsten Jahre an die Kommunen weitergegeben werden“, so Wittebur.

Die SPD-Fraktion hat den Antrag gestellt, im nächsten Jahr zusätzlich 500 000 Euro für die Sanierung von Gemeindestraßen im Stadtbezirk Nord zur Verfügung zu stellen. „Auch viele Geh- und Radwege“, so Wittebur, „befinden sich in einem schlechten Zustand. Hier müssen wir Jahr für Jahr um zusätzliche Mittel kämpfen.“

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AvD/MPG-Aula

Das Thema „Aula am AvD/MPG“ habe die SPD-Fraktion erneut aufgegriffen. Sie habe der Verwaltung den Auftrag erteilt zu prüfen, ob die Investitionsmaßnahme wieder in den Teilfinanzplan aufgenommen werden könne. Planungskosten sollten für die Jahre 2017/2018 bereitgestellt werden. Auch zur Finanzierung habe die SPD einen Vorschlag parat. Die Verwaltung solle prüfen, ob die Investition mit den angekündigten zusätzlichen Finanzmitteln des Landes NRW (Kommunales Investitionsprogramm für Schulen) in den Jahren 2019 und 2020 finanziert werden könne.

Kurzfristig möchte die SPD den beiden Schulen helfen, die Aula für Veranstaltungen besser (kostengünstiger) nutzen zu können. „Wir haben bei den Haushaltsberatungen“, so Wittebur, „die Verwaltung mit einem Antrag aufgefordert, einen Rahmenvertrag für eine Licht- und Tonanlage zur Nutzung der Aula am MPG/AvD mit einem Dienstleister abzuschließen.“

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