Von der NPD bis zur DKP – diese kleinen Parteien treten an

Bunt geht es zu im Straßenwahlkampf in Essen. Das Spektrum der Parteien ist so breit wie nie zuvor. Auch der Rat der Stadt könnte wieder ein bunter werden. Die Fünf-Prozent-Hürde gibt es bekanntlich nicht mehr.
Bunt geht es zu im Straßenwahlkampf in Essen. Das Spektrum der Parteien ist so breit wie nie zuvor. Auch der Rat der Stadt könnte wieder ein bunter werden. Die Fünf-Prozent-Hürde gibt es bekanntlich nicht mehr.
Foto: WAZ FotoPool
Bei der Kommunalwahl kandidieren in Essen viele kleinere Parteien und Wählergruppen, manche schon mit Ratserfahrung, manche ohne. Wir stellen die Kleinen in Kurzform vor – an dieser Stelle, in einer ersten Übersicht: Die Partei, NPD, Republikaner, Pro NRW, Essen steht auf und DKP.

Essen.. Eine Polonaise durchs Rathaus - so etwas hatte es nach einer Kommunalwahl bis dahin noch nicht gegeben, und so dürfte nicht nur politischen Beobachtern in lebhafter Erinnerung geblieben sein, wie Matthias Stadtmann und sein Wahlkampf-Team 2004 in bester Gotthilf-Wendehals-Manier über die Flure zogen. Aus dem Stand heraus hatte der unabhängige Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters mit einem Programm aus Satire und Klamauk 2,4 Prozent der Stimmen eingefahren. Es könnte also ein Déjà-vu-Erlebnis geben am Abend des 25. Mai, wenn die Essener ihren neuen Rat gewählt haben.

Die Partei

Matthias Stadtmann, der selbst ernannte permanente Provokateur geht diesmal als Spitzenkandidat der Satirepartei „Die Partei“ ins Rennen. Die fordert Skurriles wie die Umbenennung der „Rü“ in Rene-Pascal-Boulevard - in Würdigung des lokal gefeierten, aber international maßlos unterschätzten Schlager-Barden aus Rüttenscheid - oder - in Anspielung auf die aktuelle Affäre um Vorteilsnahme bei den Entsorgungsbetrieben - Gratis-Fußballkarten für jedermann. So etwas ist nicht ernst gemeint, weil der Gesetzgeber aber die Fünf-Prozent-Hürde bekanntermaßen geschleift hat, ist nicht ausgeschlossen, dass es zum Einzug in den Rat reichen könnte.

Dass die Splitterpartei den Etablierten im Rat weh tun wird, weil sie diesen Sitze, zumindest aber Wählerstimmen kosten dürfte - dies gilt nicht nur für „Die Partei“. Das Spektrum der Bewerber war nie größer. Der nächste Rat könnte also bunter werden, wobei bunt vor allem Nuancen in Rot und Braun beschreibt.

NPD

Da ist schnell Schluss mit lustig bei aller Satire, auch wenn NPD-Ratsherr Marcel Haliti als solche seine geschmacklose Verhüterli-Verteilaktion an diverse Ratsmitglieder zu rechtfertigen versucht. Vergeblich. Die Postwurfsendung brachte dem NPD-Ratsherrn postwendend eine Anzeige wegen Beleidigung, einen Prozess vor Gericht und mehr Aufmerksamkeit ein, als es ihm mit einem Redebeitrag im Stadtparlament auch nur ansatzweise gelungen ist. Denn dort hieß es „Ende der Debatte“ oder man verließ den Saal, bevor der NPD-Mann das Wort ergriff. Im neuen Rat wird Haliti dazu keine Gelegenheit mehr haben, selbst wenn seine Partei wie 2009 erneut einen Sitz erringen sollte. Der Spitzenkandidat heißt Hans-Joachim Gottschalk, ist Jahrgang 1943 und Rentner. Seine Rechtsaußentruppe tritt in 13 der 41 Kommunalwahlkreise an. Haliti steht auf einem aussichtslosen Platz 5 der Reserveliste.

Die Republikaner

Konkurrenz am rechten Rand bekommt die NPD durch Die Republikaner, die stadtweit ins Rennen gehen und im Rat bislang durch Günter Weiß vertreten waren, bis dieser seinen Parteifreunden 2013 Freundschaft und Mitgliedschaft aufkündigte, sein Mandat aber behielt. Die Republikaner seien eine „Partei im Niedergang“ , ließ Weiß sich seinerzeit zitieren. Die hat sich nach eigener Darstellung inzwischen personell neu aufgestellt; der neue Mann an der Spitze der Reserveliste: Ulrich Karl Ostholt, ein 63-jähriger Angestellter.

Pro NRW

1,2 Prozent holten die Republikaner 2009. Diesmal dürfte ihnen Pro NRW als ähnlich gepolte, aber inzwischen weit bekanntere Partei wohl Stimmen abspenstig machen. Die Gruppierung, die im Land vor Asylbewerberheimen Stimmung macht, tritt ebenfalls in allen 41 Kommunalwahlkreisen an. Listenplatz eins belegt Christine Öllig, Bürokauffrau, Jahrgang 1977.

Essen steht Auf

Reichlich Konkurrenz herrscht auch im linken Parteienspektrum. Dabei darf sich „Essen steht Auf“ fast schon zu den Etablierten zählen. Die Wählergruppe gehört dem Rat seit 2004 an und nennt sich gerne überparteilich. Dass Marxisten und Leninisten das Wort führen, sollten nicht nur Eingeweihte wissen. „Wir lassen das nicht unter den Tisch fallen“, sagt Ratsherr Dietrich Keil, selbst Mitglied der linksextremen MLPD. „Essen steht Auf“ stilisiert sich gerne zur Stimme sozial Benachteiligter und hat die „Essener Montagsdemonstration“ gegen die Hartz-IV-Gesetzgebung initiiert - in Anspielung ausgerechnet an jene Montagsdemonstrationen in der DDR, welche dort die „Diktatur des Proletariats“ zu Fall brachten. Immerhin: „Die Revolution im Rat“ hat Dietrich Keil noch nicht ausgerufen. Manche Ratskollegen schätzen ihn wegen seiner Sachkenntnis - und blenden den politischen Hintergrund höflich aus. Er tritt wieder als Spitzenkandidat an.

DKP

0,7 Prozent genügten „Auf“ 2009 für den Einzug in den Rat, den die DKP mit 0,6 Prozent knapp verpasste. Auch die Traditionskommunisten nach alter DDR-Spielart nehmen einen neuen Anlauf mit Patrik Köbele als Spitzenkandidat. Der gehörte dem Rat bereits zwischen 2004 und 2009 an.

 
 

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