Verschlafen – dicke Panne im Süd-Wahlkreis

Hans-Karl Reintjens

„Alles, was schiefgehen kann, wird auch schiefgehen.“ – Murphys Gesetz trifft offenbar auch auf den Essener Süd-Wahlkreis 120 zu: Ausgerechnet dort, wo CDU-Kandidat Matthias Hauer mit den derzeit republikweit berühmtesten drei Stimmen Vorsprung die Direktwahl vor seiner SPD-Kontrahentin Petra Hinz gewann, hat es offenbar die dickste Panne am Wahlsonntag gegeben. Im Stimmlokal 805 im Schulhaus an der Adelkampstraße in Frohnhausen war das Wahllokal zwar um 8 Uhr morgens pünktlich geöffnet, wie es das Wahlgesetz verlangt. Nur: Die Wahlurne war fest verschlossen, das Wahlverzeichnis fehlte – ausgerechnet der Wahlvorstand hatte verschlafen. Ohne geöffnete Urne aber ist keine Wahl möglich. Erst um 8.27 Uhr war das Schloss nach Rücksprache mit dem Wahlamt vom Hausmeister mit einem Bolzenschneider geöffnet worden. Da hatten jedoch nach Angaben von Zeugen etwa 20 wahlberechtigte Essener bereits die Geduld verloren. Einige sollen zwar angekündigt haben, es später noch einmal mit der Wahl zu versuchen, andere jedoch seien sehr verärgert abgezogen, sogar zerrissene Wahlbenachrichtigungen soll es gegeben haben. Und das alles bei nur drei Stimmen Unterschied.

„Das kann bei 3000 Wahlhelfern natürlich passieren“, sagt Stadtsprecherin Nicole Mause, die den Vorgang gestern bestätigte. „Davor sind wir nicht gefeit.“ Dass es ausgerechnet den Süd-Wahlkreis treffen musste, sei natürlich „ärgerlich und unglücklich“. Wäre dies in einem der beiden anderen Wahlkreise passiert mit ihren weitaus deutlicheren Stimmenunterschieden, die Aufregung hätte sich wohl sehr in Grenzen gehalten. Aber so.

In Rechts- und Wahlamt hat man den ganzen Vorgang genau untersucht und wird dazu im Wahlausschuss am Freitag einen kurzen Bericht abgeben. Folgen hat der Fall erstmal keine, der Essener Kreiswahlausschuss befasst sich nur mit den abgegebenen Stimmen und stellt das amtliche Endergebnis fest. Ein Urteil über die Vorgänge im Wahllokal 805 wird er nicht aussprechen. Dies ist vielmehr eine Angelegenheit des Bundestages. Denn nur dort kann die Wahl im Süd-Kreis 120 angefochten werden, übrigens von jedem Bürger, schriftlich und begründet. Wobei der Bundestag auf Empfehlung der Wahlprüfungskommission des Hauses schon zu dem Urteil kommen muss, dass sich durch die Panne die Sitzverteilung oder Zusammensetzung des Parlaments verändert hat. Und nur dann würde die Wahl in diesem einzigen Stimmlokal in Frohnhausen wiederholt.

Also Einspruch einlegen?Bei SPD und CDU ist man da sehr zurückhaltend. „Zunächst einmal haben wir gar keinen Grund, das Wahlergebnis anzufechten“, betont natürlich CDU-Parteigeschäftsführer Norbert Solberg. „Vielleicht waren das ja alles CDU-Wähler, die da auf eine Wahl verzichtet haben. Wer weiß das heute. Ich wäre jedenfalls mit einem Protest sehr vorsichtig.“ Und ob eine Neuwahl tatsächlich die Zusammensetzung des Bundestages verändern würde, ob beispielsweise Rita Stockhofe aus Recklinghausen, die auf der Landesliste auf Platz 50 als letzte CDU-Kandidatin aus NRW nun nach Berlin darf, dann auf ihren Platz wieder verzichten müsste, „das kann doch heute kein Mensch sagen. So einfach ist das nicht“, sagt Solberg, der auf die neuen Regelungen bei den Überhang- und Ausgleichsmandaten verweist.

Fehlertoleranz

Bei der SPD sieht man das ähnlich: „Wir warten die Sitzung des Wahlausschusses am Freitag ab, dann werden wir uns zusammensetzen.“ Bis dahin gelte die Äußerung von Parteichef Dieter Hilser: „Der geringe Stimmenunterschied liegt im Bereich möglicher Fehlertoleranzen.“ Ob die Toleranz auch für diesen Fall gilt? Andererseits: Irgend jemand wird sicher den Brief an den Reichstag schreiben. Und dann muss der Bundestag entscheiden, wie im übrigen über alle anderen Einsprüche aus dem gesamten Bundesgebiet.

Das alles könnte natürlich auch unangenehme Folgen für einige der Beteiligten haben, allerdings wohl nicht für den Wahlvorstand des Stimmlokals 805: „Der Vorgang ist zwar ärgerlich, aber so etwas passiert leider“, betont noch einmal Stadtsprecherin Nicole Mause. „Dass bei 3000 Wahlhelfern einer verschläft, das passiert eigentlich bei jeder Wahl.“