Stärkungspakt - Essen erwartet Geldsegen vom Land NRW

Essen profitiert so sehr wie keine andere NRW-Stadt vom Stärkungspakt Stadtfinanzen. Ab 2014 gibt es 108 Millionen Euro vom Land.
Essen profitiert so sehr wie keine andere NRW-Stadt vom Stärkungspakt Stadtfinanzen. Ab 2014 gibt es 108 Millionen Euro vom Land.
Foto: WAZ FotoPool
Essen darf in den nächsten Jahren mit einem warmen Geldsegen rechnen. Wie keine andere Stadt profitiert Essen vom NRW-Stärkungspakt. Insgesamt erhält die Stadt 108 Millionen Euro.

Essen.. Die Erwartungen der Finanzexperten im Rathaus haben nicht getrogen: Essen profitiert mit 108 Millionen Euro und damit wie keine andere Stadt vom NRW-„Stärkungspakt“.

Gläubige Christen mögen sich da ein wenig an die Bibel erinnert haben. Denn Pfingsten feiern sie die „Kraft aus der Höhe“, die auf die Menschen herniederkommt, und naja, so eine Art Segnung von oben bedeutete die Nachricht aus Düsseldorf ja auch: Essen darf in den kommenden Jahren mit einem warmen Geldregen rechnen, der so üppig ausfällt, dass OB Reinhard Paß schon von einer „einmaligen Chance“ sprach, das Minus im Stadt-Etat in den Griff zu bekommen.

In Zahlen heißt das: Nicht weniger als 108 Millionen Euro fließen ab 2014 Jahr für Jahr ins schwindsüchtige Essener Stadtsäckel, das ist jeder dritte Euro, der da im Rahmen der zweiten Stufe des so genannten Stärkungspaktes Stadtfinanzen an 27 finanzschwache Städte und Gemeinden in NRW ausgeschüttet wird.

108 Millionen für Essen ab 2014

Schon in diesem Jahr kalkuliert man im Rathaus an der Porschekanzel mit einer ersten Rate von gut 22 Millionen Euro, 2013 sollen es dann 40 Millionen sein – diese Beträge sind allerdings noch nicht endgültig bestätigt, weil Klagen anhängig sind.

„Das ist der frische Wind unter unseren Flügeln, den wir brauchen, um die Sanierung unseres Haushaltes zu einem guten Ende zu bringen“, freute sich Kämmerer Lars-Martin Klieve, und warnte gleichzeitig, jetzt neue politische Wunschzettel zu schreiben: „Dieses Geld steht nicht für neue Ausgaben zur Verfügung.“

Neuer politischer Wunschzettel

Denn sowohl in diesem als auch im nächsten Jahr sind die Millionen dringend nötig, um das Etatloch stopfen zu helfen. Erst in der Folge kann die Stadt daran gehen, ihren gigantischen Schuldenberg von 3,2 Milliarden Euro Zug um Zug abzutragen. „Da sind wir auch gar nicht frei in der Entscheidung“, betonte Klieve und glaubt sich mit der Zielrichtung der Politik einig:

Die habe schließlich in einem „weitsichtigen Beschluss“ den Etatausgleich im Jahre 2015 angepeilt – und verstanden, dass mit rund 2,2 Milliarden Euro an Liquiditäts-Krediten eine Zeitbombe im Essener Etat schlummert: „Die lässt sich nur entschärfen, wenn wir Schulden tilgen, denn nur dann entkommen wir dem Risiko steigender Zinsen.“

Etatausgleich im Jahre 2015?

Immerhin, die großen Parteien signalisierten alle, standhaft zu bleiben: Die üppigen Summen, mit denen man nun fest kalkulieren könne, seien „Bestätigung und Ansporn zugleich“.

Dabei verdankt Essen die hoch dosierte Stärkung, die ja komplett aus kommunalen Mitteln finanziert wird, auch ihrem Berechnungsglück, weil Zahlen aus 2010 als Basis dienten. „Nach heutigem Stand“, sagt Kämmerer Klieve, „würden wir die Kriterien nicht mehr erfüllen“.

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