Stadt Essen schließt Bürgerämter, um Asylfälle abzuarbeiten

Vorläufig geschlossen: Das Bürgeramt in Rüttenscheid.
Vorläufig geschlossen: Das Bürgeramt in Rüttenscheid.
Foto: FUNKE Foto Services
Bürgerämter Rüttenscheid, Frohnhausen, Altenessen, Stoppenberg, Kupferdreh und Kettwig werden ab Montag, 5. Oktober, vorübergehend geschlossen.

Essen. Seit vielen Jahren stehen die Bürgerämter auf der Spar-Liste der Essener Stadtverwaltung, nun ging es – zumindest als vorübergehende Maßnahme – ganz schnell: Der Krisenstab unter Vorsitz von Ordnungsdezernent Christian Kromberg hat am Freitag beschlossen, die Bürgerämter in Rüttenscheid, Frohnhausen, Altenessen, Stoppenberg, Kupferdreh und Kettwig ab kommenden Montag, 5. Oktober, bis zum Jahresende zu schließen.

Grund für die Schließung ist ein riesiger Rückstau an unbearbeiteten Asylbewerber-Registrierungen, für dessen Erledigung die dort tätigen Mitarbeiter gebraucht würden. „Es kostet uns bares Geld, wenn wir diesen Berg nicht spätestens bis zum Jahresende abarbeiten“, so Kromberg. Auch die derzeit rund 6000 in Essen lebenden Flüchtlinge sind Einwohner, und die Basis-Zuschüsse des Landes („Schlüsselzuweisungen“) für die Städte bemessen sich an der Einwohnerzahl. Die Finanzlage der Stadt lasse Zahlungsausfälle einfach nicht zu.

Bürger sollen ins Gildehofcenter ausweichen

Den Bürgern stehe das zentrale Bürgeramt im Gildehofcenter zur Verfügung. Mit langen Wartezeiten ist wohl zu rechnen, wenn dort in den nächsten drei Monaten alle Angelegenheiten geregelt werden müssen, die sich sonst auf mehrere Bürgerämter verteilten.

Bis zu 15 Mitarbeiter werden durch die Schließung kurzfristig frei, sogar zuschlagspflichtige freiwillige Samstagsarbeit hat Kromberg beim Personalrat beantragt. „Mir ist dafür auch Zustimmung signalisiert worden.“

„Geeignetes Personal zu finden, ist aber schwierig“

Die Registrierungsarbeit sei komplex und zeitaufwendig, weil Flüchtlinge in Essen ankommen, aber oft auch bereits nach wenigen Wochen in andere Städte weiterreisten – oder umgekehrt. „Das erfordert viel Kommunikation mit anderen Behörden“, so Kromberg. Bereits vor zwei Wochen habe er im Verwaltungsvorstand 60 neue Stellen für die Bearbeitung von Flüchtlingsfragen vom OB bewilligt bekommen. „Geeignetes Personal zu finden, ist aber schwierig.“

Die kleinen Bürgerämter könnten jedenfalls „frühestens Anfang 2016“ damit rechnen, ihr angestammtes Personal zurückzuerhalten. Pässe und Ausweise, die in den letzten Wochen in dort beantragt wurden, können laut Stadt im Bürgeramt Gildehof abgeholt werden. Für die Abholung seien keine Wartenummern und auch kein Online-Termin erforderlich: „Die Ausgabe erfolgt an einem separaten Schalter.“ (F.S.)