Staatsanwaltschaft bestätigt Strafanzeige gegen OB Reinhard Paß

OB Paß (2.v.l.)  2010 bei der Eröffnung des Museum Folkwang.
OB Paß (2.v.l.) 2010 bei der Eröffnung des Museum Folkwang.
Foto: Kerstin Kokoska/WAZ FotoPool
Die Anzeige steht im Zusammenhang mit der Zweckentfremdung von Geldern, die eigentlich für das Museum Folkwang bestimmt waren, aber ins Stadion Essen flossen.

Essen.. Die Staatsanwaltschaft Essen hat den Eingang einer Strafanzeige gegen Oberbürgermeister Reinhard Paß bestätigt. Die Anzeige steht im Zusammenhang mit der Zweckentfremdung der Instandhaltungsrücklage für das Folkwang-Museum durch die städtische GVE. Diese hatte das Geld in den Bau des „Stadion Essen“ investiert. Die Staatsanwaltschaft prüft nun, ob ein Anfangsverdacht gegen OB Paß vorliegt, erklärte der stellvertretende Sprecher der Behörde, Rainer Kock, gegenüber der WAZ. Zum Stand der Ermittlungen wollte sich der Staatsanwalt nicht äußern. Im Raum steht der Vorwurf der schweren Untreue.

Gestellt hat die Strafanzeige Felix Aden, Rechtsanwalt aus Essen mit aktuellem Wohnsitz in Genf, wo er an seiner Doktorarbeit arbeitet. Felix Aden ist der Sohn des parteilosen Essener Ratsherrn Menno Aden, der auf dem Ticket AfD in den Rat kam. Einen politisch motivierten Hintergrund verneinte Felix Aden: Die Strafanzeige gehe ganz allein auf seine Initiative zurück. Auch aus der Ferne verfolge er das Geschehen in seiner Heimatstadt mit großem Interesse. Sein Vater halte sich im übrigen derzeit in Afrika auf.

Felix Aden stützt sich mit seiner Strafanzeige nach eigenen Worten allein auf die jüngsten Presseberichte zum fragwürdigen Finanzgebaren der GVE, insbesondere auf dort wiedergegebene Äußerungen des Folkwang-Projektsteuerers Klaus Wolff. Sollten diese zutreffend sein, ergebe sich seiner Einschätzung nach ein Anfangsverdacht wegen Untreue in einem besonders schweren Fall. „Herr Paß war bevollmächtigt auf das Treuhandkonto zuzugreifen. Indem er die ihm eingeräumten Befugnisse dafür nutzte, der GVE-Gelder zur Errichtung des Stadions zur Verfügung zu stellen, handelte er treuwidrig“, argumentiert Aden. Ob die Staatsanwaltschaft sich dem anschließen wird, bleibt abzuwarten. Laut Behördensprecher Kock werden alle Sachverhalte geprüft. Einer Anzeige hätte es dafür gar nicht bedurft, musste die Staatsanwaltschaft doch allein aufgrund der jüngsten Presseberichte tätig werden.

OB Paß erklärte per Pressemitteilung, er habe sich nichts vorzuwerfen und lasse prüfen, in wie weit der Tatbestand der üblen Nachrede beziehungsweise der vorsätzlichen Rufschädigung vorliege.

Felix Aden sieht dem nach eigenen Worten gelassen entgegen: „Das ist das gute Recht von Herrn Paß.“ Der überraschte am Abend mit einer Mitteilung im sozialen Netzwerk facebook. Ratsherr Menno Aden habe sich telefonisch aus Afrika gemeldet und sich ausdrücklich von der Anzeige seines Sohnes distanziert.

 
 

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