Schwierige Suche nach neuem Wahllokal in Essen-Altendorf

Christina Wandt
Hilfreicher Hinweis in einer Essener Schule. An einem Wahllokal, das aufgegeben wurden, vermissten Bürger einen Hinweis auf den neuen Standort.
Hilfreicher Hinweis in einer Essener Schule. An einem Wahllokal, das aufgegeben wurden, vermissten Bürger einen Hinweis auf den neuen Standort.
Foto: WAZ FotoPool
„Ich stelle fest, dass viele Bürger, die ganz offensichtlich wählen wollen, das Wahllokal nicht finden“, kritisiert Walter Jankowski das Service-Denken der Stadt.

Essen. Über mangelndes Service-Denken bei der Stadt hat sich Walter Jankowski aus Altendorf am Sonntagmorgen geärgert. Denn das Wahllokal in seinem Bezirk ist umgezogen: von der früheren Salzmannschule in die nahe Hüttmannschule. „Ich stelle fest, dass viele Bürger, die ganz offensichtlich wählen wollen, das Wahllokal nicht finden“, sagt Jankowski, der an der Hüttmannstraße wohnt und so die Lage bestens im Blick hat. Viele Anwohner steuerten gewohnheitsmäßig die Salzmannschule an, stellten fest, dass die verschlossen ist – und drehten ab. „Es gibt nämlich leider keine ausreichenden Hinweise auf den Wechsel des Wahllokals.“

Die Hüttmannschule sei außerdem sehr alt und nicht barrierefrei. „Viele ältere Menschen, die auf einen Rollator angewiesen sind, können die Treppe nicht bewältigen.“ Er wisse nicht, ob die Verwaltung aus Gedankenlosigkeit oder Gleichgültigkeit gegenüber Bürgern so gehandelt habe, „aber so wird die Ausübung des Wahlrechts massiv behindert“.

Stadtsprecherin Nicole Mause weist den Vorwurf der Gedankenlosigkeit zurück: „Barrierefreiheit ist uns sehr wichtig, darum finden sich auch so viele Wahllokale in Seniorenheimen.“ Doch der Gesetzgeber schreibe nicht zwingend vor, dass Wahllokale behindertengerecht sein müssen. „Bei 250 Wahllokalen in Essen kommt es in Einzelfällen dazu, dass eins nicht barrierefrei ist. Dann können die Wähler immer noch die Möglichkeit der Briefwahl nutzen.“

Im konkreten Fall habe man das Wahllokal in der Salzmannschule nicht beibehalten können, weil die Schule zu diesem Schuljahr aufgegeben wurde, sagt Mause. Das Wahlamt wolle nun prüfen, ob man für die nächste Wahl im Jahr 2017 einen besseren Standort finde. Grundsätzlich gelte jedoch, dass Wähler ihre Wahlbenachrichtigung lesen sollten.

Dass bekam auch Walter Jankowski zu hören, als er sich am Sonntag beim Wahlamt meldete. Sehr bürgerfreundlich findet er die Auskunft nicht. Zumal er zuvor schon dem Wahlvorstand in der Hüttmannschule vorgeschlagen hatte, einen Aushang an der Salzmannschule zu befestigen. „Da hieß es, sie hätten keine Zettel in der Größe.“ Offenbar habe sich später Papier gefunden, erzählt Jankoswki: „Seit mittags hängt da ein großes , blaues Schild, das den Bürgern den richtigen Weg weist.“