Schwarzparken wird unattraktiver

Frank Stenglein
Wer diese Schilder ignoriert, wird voraussichtlich ab dem 1. April 2013 tiefer in die Tasche greifen müssen. Das wird dem Stadtsäckel auch in Essen guttun.
Wer diese Schilder ignoriert, wird voraussichtlich ab dem 1. April 2013 tiefer in die Tasche greifen müssen. Das wird dem Stadtsäckel auch in Essen guttun.
Foto: WAZ FotoPool
Die Erhöhung der Verwarngelder für Falschparken wird voraussichtlich ab April 2013 auch in Essen dem Stadtsäckel guttun. Einzelhandelsverband und Unternehmensverband sind dagegen, fordern stattdessen mehr Parkraum und eine autofahrerfreundliche Ordnungspolitik

Essen.  Zwei, drei Euro für den Parkscheinautomaten investieren oder es lieber drauf ankommen lassen und fünf Euro Verwarnungsgeld riskieren? Auch in Essen fällt diese Güterabwägung häufig zu Ungunsten des Automaten aus. Verwundern kann das nicht. Obwohl der Fahndungsdruck gegenüber parkenden Nichtzahlern zumindest in der Innenstadt relativ hoch ist, macht bei diesem Spiel erfahrungsgemäß der Autofahrer den besseren Schnitt. Meist muss man in Essen mehrfach schwarz parken, bevor man einmal erwischt wird.

Voraussichtlich ab 1. April 2013 wird das anders: Die billigen fünf Euro, womöglich am heimischen PC bequem per Online-Banking bezahlt, sind passé. Wer ohne Schein parkt, ist dann mit zehn Euro dabei. Und wer bei der nächsten Verkehrsaufseher-Runde nach einer Stunde immer noch schwarz steht, zahlt bald 20 Euro statt jetzt 15.

Einen angenehmen Nebeneffekt für den Etat gibt’s auch: 4,4 Millionen Euro nahm die Stadt 2011 durch Parkraumbewirtschaftung ein, 1,9 Millionen Euro durch Verwarnungsgelder. „Wir gehen schon davon aus, dass diese Einnahmen steigen werden“, heißt es im zuständigen Ordnungsamt. „Denn natürlich ist zu vermuten, dass Zockermentalität und Bequemlichkeit zurückgehen, weil sie sich nicht mehr so lohnen.“ In welcher Höhe, das sei allerdings Kaffeesatzleserei.

Händler und Unternehmer erheben Einspruch

Nun, zu erwarten ist, dass sogar beide Einnahmeposten steigen: Der Ehrlichkeit wird auf die Sprünge geholfen - das wird den Parkscheinautomaten zugutekommen. Und da die Kosten des Schwarzparkens zwar steigen, aber nicht so, dass es richtig schlimm weh täte, landet wohl auch mehr Verwarnungsgeld bei der Stadt. Wobei man im Rathaus betont, man begrüße zwar aus verkehrspädagoschen Gründen die Erhöhung, sei an den Einnahmen aber eigentlich nicht interessiert: „Primäres Ziel ist es, Verkehrswidrigkeiten zu unterbinden“, sagt Stadtsprecher Stefan Schulze, „die dadurch entstehenden Einnahmen sind eine zwangsläufige Folge, die ungewollt dem Haushalt zukommt“.

Einzelhandelsverband und Essener Unternehmensverband sind gegen die Erhöhung, fordern stattdessen mehr Parkraum und eine autofahrerfreundliche Ordnungspolitik. Durchaus überraschend hingegen die Ansicht der Linken: „Sollen sich künftig nur noch Besserverdienende Falschparken leisten können?“, fragt Fraktionschef Hans Peter Leymann-Kurtz. Auch eine Verdopplung der „Knöllchen“-Einnahmen werde den städtischen Haushalt nicht retten.

Gerechtigkeit im Unrecht - die soziale Frage lauert offenbar überall. Selbst beim Schwarzparken.