Essen

Großrazzia im Revier: Polizei will Tausende Sozialbetrüger hochnehmen

In vier Ruhrgebietsstädten fanden am Morgen Großrazzien gegen Sozialbetrug statt - wie hier in Hagen.
In vier Ruhrgebietsstädten fanden am Morgen Großrazzien gegen Sozialbetrug statt - wie hier in Hagen.
Foto: Alex Talash

Essen. Eine Großrazzia findet im Ruhrgebiet am Donnerstagmorgen statt. In Essen, Duisburg, Gelsenkirchen und Hagen durchsuchen Behörden Wohnungen und auch Geschäftsräume. Dabei wollen sie Betrüger finden, die sich Sozialleistungen erschleichen.

Der Missbrauch von Sozialleistungen soll in der Schwerpunktaktion aufgedeckt werden. Gemeinsam mit der Polizei fahnden die städtischen Ordnungsämter auch mit den Jobcentern, der Generalzolldirektion und der Familienkasse nach den Betrügern.

Im Fokus dabei: vorwiegend osteuropäische Staatsbürger aus Bulgarien und Rumänien. So sollen im Januar 2374 Rumänen ergänzende Leistungen in NRW erhalten haben, obwohl sie sozialversicherungspflichtig beschäftigt waren. Das sind etwa fünf Prozent aller rumänischen Staatsbürger in NRW.

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Gleiches gilt bei etwa einem Fünftel der bulgarischen Arbeitnehmer in NRW. Dabei handelt es sich um 3754 Menschen, die ebenfalls Sozialleistungen bezogen. Hinzu kommen 4145 rumänische und bulgarische Minijobber, die auch nebenher ergänzende Leistungen bezogen.

„Arbeitnehmer aus Südosteuropa nicht pauschal stigmatisieren“

„Wichtig ist uns, Arbeitnehmer aus Südosteuropa nicht pauschal zu stigmatisieren“, sagte Christiane Schönefeld, Vorsitzende der Geschäftsführung der Regionaldirektion NRW der Bundesagentur für Arbeit. Denn die meisten suchten in NRW eine legitime Chance am Arbeitsmarkt.

Städte mit hohem Leerstand an Wohnraum besonders betroffen

„Betroffen sind vor allem Städte und Gemeinden, die einen vergleichsweise hohen Leerstand an Wohnraum aufweisen“, so Schönefeld weiter. Dabei werden auch Arbeitgeber kontrolliert, die „fingierte Arbeitsverträge für Minijobs ausstellen, Dolmetscher, die bei der Abgabe der Anträge helfen und Vermieter, die für überteuerte Mieten den Menschen Unterkunft und Meldeadressen verschaffen“, so Schönfeld.

Hoher Schaden für die Kommunen

Die Zahl der Betrugsversuche gemessen an allen Arbeitnehmern aus Rumänien und Bulgarien sei zwar gering, der Schaden für die Kommunen aber hoch. (jk)