Essen

Neuregelung bei Essener Tafel? Das sagt Integrationsminister Jörg Stamp

Demonstration gegen Rassismus bei Essener Tafel

Vor der Essener Tafel wurde am 3. März gegen Rassismus demonstriert. NRW-Integrationsminister Joachim Stamp hat sich die Essensausgabe angeschaut.

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  • Integrationsminister spricht mit Jörg Sartor
  • „Tafeln kein Ersatz für Sozialstaat “
  • Integrationsminister will Migranten über Tafeln aufklären

Essen. Bereits um 11:30 Uhr und damit etwas früher als angekündigt kommt NRW-Integrationsminister Jörg Stamp am Samstag zur Essener Tafel. Er hatte schon am Mittwoch im Landtag seinen Besuch bei Tafelchef Jörg Sartor angekündigt. Vor Ort sprach er davon, gegen „Informationsdefizite“ bei Migranten vorgehen zu wollen: „Tafeln sind keine staatlichen Einrichtungen.“

Gesellschaft muss sich wieder fragen, worum es wirklich geht

Vor Ort habe sich Stamp „ganz bewusst“ ein Bild von der Arbeit der Tafel machen wollen: Er sagte, er sei überrascht von der Dimension der Debatte in den Medien und vor allem in den sozialen Netzwerken.

Trotzdem solle die Gesellschaft langsam mal wieder überlegen, worum es eigentlich wirklich gehe: „Die Frage ist eben nicht deutsch oder nicht-deutsch, sondern anständig oder unanständig.“ Stamp sagte, es gebe bei der Tafel in Essen keine Rassisten. Nur ehrenamtliche Mitarbeiter die ihre Arbeit machen würden.

„Tafeln kein Ersatz für Sozialstaat “

Der Minister sagte außerdem, bedürftige Einwanderer würden häufig glauben, dass die Tafel eine staatliche Einrichtung sei: Dem sei aber nicht so.

„Die Tafeln sind keine staatliche Leistung zur Sicherung des Existenzminimums“, sagte Stamp. Dafür gäbe es die sozialstaatlichen Leistungen in Deutschland: Sie seien lediglich Ausdruck des ehrenamtlichen Engagements von Bürgern.

„Die Tafeln in Deutschland sind ein ergänzendes Angebot und kein Ersatz für sozialstaatliche Leistungen,“ so Stamp.

„Wenn wir hier begleitend tätig sein können, werden wir das auch tun.“

Denn abgelaufene Lebensmittel sollten nicht weggeschmissen, sondern wie es auch bei den Tafeln passiert wieder verwendet werden. So könnten sie den Bedürftigen weiterhin zugutekommen.

Minister Stamp sagte er wolle Projekte angehen und mit Migrantenorganisationen sprechen, um den Einwanderern die Funktion der Tafeln zu vermitteln. „Wenn wir hier begleitend tätig sein können, werden wir das auch tun: Doch die Essener Tafel ist eine selbstständige Organisation.“

Wie könnte eine neue Regelung bei der Essener Tafel aussehen?

Tafel ersetzt den Staat nicht

„Das werden die Essener hier mit der Stadt und den Migrantenorganisationen selbst besprechen.“ Es sei nicht seine Aufgabe der Essener Tafel Vorschriften zu machen.

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Tut der Sozialstaat genug?

„Die Tafel ersetzt den Sozialstaat nicht: Wir können darüber diskutieren, ob der derzeitige Hartz- IV-Satz den Bedfürfnissen heutzutage noch entspricht.“ Diese Debatte würde im Bundestag häufig geführt.

„Man muss weiter über unbürokratische Zuverdienstmöglichkeiten für Hartz-IV- Empfänger nachdenken,“ so der Integrationsminister.

Gibt es neue Lösungen für die Probleme der Essener Tafel?

„Wir haben angeboten, dass wir hier konstruktive Lösungen unterstützen: Wir möchten, dass die Tafel ihre Arbeit so fortsetzen kann, dass alle versorgt werden können. Wir möchten nochmal mit den Migrantenorganisationen selbst sprechen.“

 
 

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