Nasse Keller in Karnap

Hans-Karl Reintjens
Anwohner in Karnap werfen der Emschergenossenschaft Versäumnisse beim Abpumpen von Grundwasser vor. Rudi Möller beklagt ständig Grundwasser in seinem Keller. Das Bild zeigt ihn in seinem überfluteten Heizungskeller am Montag, 14.2.2011.
Anwohner in Karnap werfen der Emschergenossenschaft Versäumnisse beim Abpumpen von Grundwasser vor. Rudi Möller beklagt ständig Grundwasser in seinem Keller. Das Bild zeigt ihn in seinem überfluteten Heizungskeller am Montag, 14.2.2011.
Foto: WAZ FotoPool
RAG-Konzern sieht Versäumnisse bei Emschergenossenschaft und Stadt.

Essen. Der Streit um die nassen Keller im Essener Norden geht in die nächste Runde. In einem Pressegespräch hat die RAG die Stadt aufgefordert, nun endlich das Drainage-System zu bauen: „Was spricht dagegen, endlich anzufangen“, sagten Peter Fischer, Direktor und Assessor des Markscheidefachs und Bereichsleiter Stefan Hager.

„Lasst uns anfangen. Über die Finanzierung, wer welchen Anteil an den Kosten trägt, können wir uns im Detail dann während der Bauzeit einigen.“ Die RAG stehe zu ihrer Verantwortung und wolle sich auch einer pauschalen Lösung nicht versagen: „Es darf aber nicht so sein, dass diese Pauschale für den gesamten Emscherbruch gilt. Das haben wir auch nie versprochen, das ist immer von der Emschergenossenschaft so formuliert worden. Es muss für uns schon ersichtlich sein, wofür wir zahlen.“ So solle das Gutachten, auf das sich der Bergbau-Konzern bereits im Mai vergangenen Jahres mit der Emschergenossenschaft und dem Land geeinigt habe, auch detailliert klären, für welche Gebiete welcher Schlüssel gelte.

„Natürlich sind wir für die Bergsenkungen in Karnap zu 100 Prozent verantwortlich“, sagte Fischer. „Aber da sind auch Häuser später gebaut worden, als die Senkungen bereits deutlich erkennbar waren. Das ist für uns dann nicht ganz nachvollziehbar, warum da noch ganz normale Keller gebaut wurden.“ Eine Pauschale müsse dies für jedes Gebiet berücksichtigen: „Wir wollen hier keine Einzelfallabrechnung, aber wir wollen schon ein Verfahren, das alle rechtlichen und technischen Fragen berücksichtigt, eine Art Kostenverteilungsschlüssel, der die jeweiligen Besonderheiten in jedem Gebiet berücksichtigt“, sagte der RAG-Direktor.

Herne muss warten

Auf dieses Gutachten warte man in Herne aber bis heute, „bislang ist noch nicht einmal ein Gutachter benannt worden“. Vor diesem Hintergrund sei man über die Reaktion der Emschergenossenschaft erstaunt: „Es verwundert uns auch, dass im Haushalt 2013 neun Millionen Euro für Grundwasser-Projekte bereitgestellt wurden, aber immer noch nicht mit dem Bau der Drainage angefangen wurde. Das Geld ist da, und dass wir uns beteiligen ist auch klar.“ Peter Fischer kritisierte auch das Verhalten der Stadt: „Wir haben bis heute nicht einmal eine Schadensmeldung für Karnap. Andere Städte sind da weiter.“

Essens zuständige Umweltdezernentin Simone Raskob reagierte gestern erstaunt auf die Reaktion aus der RAG-Zentrale: „Die Kommunen haben ganz bewusst die Emschergenossenschaft mit den Verhandlungen beauftragt. Ich sehe nicht, wo wir als Stadt Essen da eingreifen sollten. Von einer Schadensmeldungspflicht höre ich zum ersten Mal, ich habe aber Zweifel, ob die Stadt dies für die vom Grundwasser geschädigten privaten Hauseigentümer überhaupt übernehmen darf.“

Als „ziemlich weltfremd“ bezeichnete die Dezernentin den Vorschlag der RAG, mit dem Bau des 5,6 Millionen Euro teuren Drainage-Systems in Karnap anzufangen, ohne zuvor die Finanzierung geklärt zu haben: „Ich kann doch nicht Aufträge an die Stadtwerke rausgeben, ohne zu wissen, wer es hinterher bezahlt. Das ist auch rechtlich nicht haltbar.“ Die neun Millionen Euro im Haushalt der Emschergenossenschaft seien zwar für die Pilotprojekte eingestellt, „aber das setzt natürlich die Refinanzierung voraus. Und die ist immer noch nicht geklärt. Und so lange wird es keinen Auftrag der Stadt geben.“

Bei der Emschergenossenschaft wollte man sich zu den Äußerungen des RAG-Konzerns nicht weiter äußern: „Wir bleiben aber dabei, wir haben geliefert, es steht unsererseits kein Gutachten mehr aus.“ Die Irritationen seien keineswegs ausgeräumt, „aber es macht wohl eher Sinn, sich erstmal gemeinsam an einen Tisch zu setzen und Klarheit zu schaffen.“

Treffen am 24. Januar

Gelegenheit dazu wird es bereits in neun Tagen geben: Am 24. Januar ist ein Gespräch bei NRW-Umweltminister Remmel geplant, mit RAG und Emschergenossenschaft. Dabei wird auch die Frage zu klären sein, ob es das Land ist, das sein Plausibilitäts-Gutachten noch nicht geliefert hat. Dabei sollte es aber lediglich um die Frage gehen, ob die Untersuchungs-Ergebnisse der Emschergenossenschaft zu den steigenden Grundwasser-Pegeln zutreffen. Ob es am 24. Januar zu einer Einigung kommt, ist noch völlig offen, alle Seiten betonen aber: „An uns wird es nicht scheitern.“