Messe-Bürgerentscheid trifft auf reges Interesse in Essen

Marcus Schymiczek
Der Straßenwahlkampf für den Bürgerentscheid am 19. Januar ist in vollem Gange.
Der Straßenwahlkampf für den Bürgerentscheid am 19. Januar ist in vollem Gange.
Foto: WAZ FotoPool
Rund 19 700 Bürger haben nach Auskunft der Stadt Essen für den Bürgerentscheid am 19. Januar über die Messe-Modernisierung Briefwahl beantragt. 539 Stimmberechtigte machten ihr Kreuzchen vor Ort im Wahlamt in Essen. Das sei viel, heißt es dort.

Essen. Der Bürgerentscheid über die geplante Modernisierung der Messe Essen für 123 Millionen Euro trifft in der Bevölkerung allem Anschein nach auf reges Interesse. Darauf deutet die Zahl der Briefwahlanträge hin, die beim städtischen Amt für Wahlen und Statistik bislang eingegangen sind. Derweil nimmt der „Straßenwahlkampf“ an Härte zu.

Knapp zwei Wochen vor der Abstimmung am 19. Januar lagen dem Wahlamt mit Stand gestern rund 19 700 Anträge vor. 539 stimmberechtigte Bürger nutzten die Gelegenheit und machten ihr Kreuzchen persönlich in den Räumen des Wahlamtes am Kopstadtplatz. „Das ist viel, allerdings hatten wir auch eineinhalb Wochen lang zu“, kommentiert Rüdiger Lohse vom Wahlamt das bisherige Interesse. Auch dort endeten die Betriebsferien der Verwaltung erst gestern. Die Wahlbenachrichtigungen waren ab dem 23. Dezember verschickt worden.

Essener Wahlamt will noch keine Prognose abgeben

Eine Prognose über die zu erwartende Wahlbeteiligung mochte Lohse anhand der vorliegenden Zahlen noch nicht wagen. Vor Ablauf der Wochenfrist sei eine solche verfrüht. Der Abstimmungstermin im Winter und die Nähe zu den Weihnachtsfeiertagen bergen nach Einschätzung des Wahlforschers weitere Unbekannte für eine belastbare Vorhersage. Am 19. Januar sind 458 237 stimmberechtigte Bürger dazu aufgerufen darüber zu entscheiden, ob der Ratsbeschluss über den 123 Millionen Euro teuren Teilneubau der Messehallen an der Norbertstraße wieder aufgehoben wird, wie es die Initiatoren des Bürgerentscheids fordern, oder eben nicht. Eine Abstimmung per Briefwahl ist bis zum 17. Januar möglich.

Zum Vergleich: Beim erfolgreichen Bürgerentscheid 2013 im Stadtbezirk II gegen die Umbenennung zweier Straßen in Rüttenscheid beantragten 3794 von 45 525 stimmberechtigten Bürgern Briefwahl; 13 680 Stimmen wurden abgegeben. Auch diesem Entscheid ging ein mit Haken und Ösen geführter Wahlkampf voraus.

Initiatoren des Bürgerentscheides brauchen mindestens zehn Prozent

Beim stadtweiten Bürgerentscheid zum Masterplan Sport im Jahr 2007 lag der Anteil mit 30 375 Briefwahlanträgen bei 78 003 abgegebenen Stimmen sogar deutlich höher. Beim ebenfalls stadtweiten „Bäderentscheid“ im Jahr 2001 hatten 29 315 Bürger Briefwahl beantragt, 97 405 Stimmen wurden am Ende gezählt. Beide Bürgerentscheide scheiterten wie auch der Dritte im Bunde, der sich 2001 gegen die Privatisierung städtischen Eigentums richtete.

Mittlerweile hat der Gesetzgeber die Hürden allerdings gesenkt. Am 19. Januar müssen die Initiatoren des Bürgerentscheides mindestens zehn Prozent der Stimmberechtigten hinter sich vereinigen, um den Ratsbeschluss zu kippen - vorausgesetzt die Mehrheit stimmt dafür. Um diese Mehrheit wird bis zum letzten Tag gerungen.