Messe-Bürgerbegehren hat offiziell genug Stimmen für Bürgerentscheid

Erfolg für das Bürgerbegehren „Messe-Umbau nicht um jeden Preis“. Das nötige Quorum bei den Unterschriften wurde erreicht.
Erfolg für das Bürgerbegehren „Messe-Umbau nicht um jeden Preis“. Das nötige Quorum bei den Unterschriften wurde erreicht.
Foto: Sebastian Konopka
Von den 18.801 eingereichten Unterschriften waren 16.067 gültig. Nötig wären 13.664 Unterschriften gewesen, was drei Prozent der Essener Bürger entspricht. Am Freitag entscheidet der Rat der Stadt, ob es am 19. Januar 2014 einen Bürgerentscheid gibt, was derzeit wahrscheinlich ist.

Essen.. Das Auszählen ging schneller als gedacht: Das Bürgerbegehren „Messe-Umbau nicht um jeden Preis“ hat am Mittwoch die erste Hürde genommen und das nötige Quorum erreicht. Das teilte am Mittwoch die Stadtverwaltung mit.

Insgesamt 3165 Unterschriftenlisten mit 18.801 Unterschriften lagen dem Wahlamt zur Prüfung vor, das Ergebnis sah so aus: 16.067 waren gültig und 2734 ungültig. Das erforderliche Quorum von drei Prozent der Essener Bürgerinnen und Bürger lag bei 13.664 Unterschriften. Es wurde somit erreicht.

Über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens - eine Formsache - wird der Rat der Stadt am kommenden Freitag, 8. November, in einer Sondersitzung entscheiden. Der Rat wird dann ferner entscheiden, ob er dem Begehren mehrheitlich beitreten will, das heißt, seine Ziele teilt.

Kompromisschance derzeit nicht in Sicht

Da Vertreter von SPD, CDU, FDP und EBB mehrfach erklärten, sie würden die ursprünglichen Pläne zum Teilneubau der Messe weiter für richtig halten, wird es aller Voraussicht nach keinen Beitritt geben. Auch eine in der Gemeindeornung vorgesehene Kompromisschance ist derzeit nicht in Sicht.

So wird der Rat aller Voraussicht nach ein Verfahren einleiten, das am 19. Januar 2014 einen Bürgerentscheid münden wird. Stimmberechtigt sind, wie bei der Kommunalwahl, alle Deutschen oder EU-Bürger, die das 16. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens 16 Tagen ihren (Haupt-)Wohnsitz in Essen haben.

 
 

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