Essen

Martin Schulz kritisiert Rüge der EU scharf: „Dass Union die Stimmen des Front National mitnimmt, spricht für sich selbst“

Martin Schulz am Donnerstag im Gewerkschaftshaus in Essen. Dort erhielt er die Nachricht, dass ihm das EU-Parlament eine offizielle Rüge erteilt hat.
Martin Schulz am Donnerstag im Gewerkschaftshaus in Essen. Dort erhielt er die Nachricht, dass ihm das EU-Parlament eine offizielle Rüge erteilt hat.
Foto: Peter Sieben

Essen. Schlechte Neuigkeiten für SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz - und das im Vorfeld des Wahlkampfes: Das EU-Parlament erteilt ihm eine offizielle Rüge.

Als die Nachricht über die Presseagenturen einlief, saß Martin Schulz gerade im Gewerkschaftshaus in Essen. Dort sprach er mit Einzelhandels-Angestellten über prekäre Arbeitsbedingungen - bei einer Ausgabe von „Anne Will“ hatte er der Kassiererin Maurike Maaßen aus Altendorf eben diesen Besuch versprochen.

„Nicht einmal ein Verfahren in Erwägung gezogen“

Beim anschließenden Pressegespräch wollte ein SPD-Sprecher das Thema gern nach hinten und womöglich ins Nirvana verschieben - doch Martin Schulz ließ sich einen Kommentar dazu nicht nehmen: „Die Betrugsbekämpfungsbehörde der EU hat nicht einmal ein Verfahren in Erwägung gezogen gegen mich.“ Die Behörde habe damit festgestellt, dass der Beschluss ein reiner Wahlkampf-Schachzug sei.

Die Rüge erhält Schulz für Personalentscheidungen, die er in seiner Zeit im EU-Parlament getroffen hat. Der Vorwurf der Abgeordneten: Schulz habe bestimmte Mitarbeiter begünstigt. So habe er den Aufenthalt eines Mitarbeiters und engen Vertrauten in Berlin auf Steuerzahlerkosten als Dienstreise bewilligt - obwohl der Mitarbeiter dort schon seit geraumer Zeit seinen Lebensmittelpunkt gehabt habe.

Schulz kritisierte die Entscheidung der Parlamentarier am Donnerstag in Essen scharf: „Dass die Union bereit ist, die Stimmen des Front National für die Rüge mitzunehmen, spricht für sich selbst.“

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