Lokal war zu voll – Linke muss Ratskandidaten neu wählen

Christina Wandt
Im Lokal „Sternquelle“ wählte die Essener Linke ihre Kandidaten für die Kommunalwahl.
Im Lokal „Sternquelle“ wählte die Essener Linke ihre Kandidaten für die Kommunalwahl.
Foto: WAZ FotoPool
Die Landesschiedskommission der Partei Die Linke hat entschieden, dass die Kandidatenliste für die Kommunalwahl neu aufgestellt werden muss: In dem mit 120 Linke-Mitgliedern überfüllten Lokal „Sternquelle“ sei eine geheime Wahl nicht möglich gewesen. „Unfug“, nennt das der Fraktionschef.

Essen. Dass die Versammlung in der „Sternquelle“ für die Linke nicht gerade eine Sternstunde war, dämmerte Fraktionsgeschäftsführer Jörg Bütefür schon am 18. Januar. Da hatte man die Kandidatenliste für die Kommunalwahl aufgestellt, in drangvoller Enge, mit großem Zoff, knappsten Mehrheiten und einem Flügel, der gar keine Berücksichtigung fand. „In den Wahlkampf gehen wir nun nicht gerade gestärkt“, resümierte Bütefür.

Jetzt hat die Landesschiedskommission der Partei entschieden, dass die Liste neu aufgestellt werden muss. In dem mit gut 120 Linke-Mitgliedern überfüllten Lokal sei eine geheime Wahl nicht möglich gewesen. „Das ist doch Unfug, es standen ja Wahlkabinen bereit“, ärgert sich Ratsfraktionschef Hans Peter Leymann-Kurtz, der sich und seinen Leuten eine „pragmatische Linie“ bescheinigt. Er selbst will nicht wieder für den Rat kandidieren, doch mit Janina Herff, Claudia Jetter und Birgit Petereit stehen drei Frauen an der Spitze der im Januar beschlossenen Liste, die er für so erfahren wie zukunftsweisend hält.

„Die Schiedskommission hat richtig entschieden“

Das Gestrige repräsentieren für ihn die – mit einander verheirateten – Ratsleute Gabriele Giesecke und Wolfgang Freye, die es nicht auf die Liste schafften. „Die haben die Fraktionsarbeit oft erschwert. Ich hoffe, dass es jetzt keinen personellen Rückfall in die Zeit der Rathaus-Revolutionäre gibt.“ Die Wahlwiederholung sende an die Wähler das fatale Signal, die Linke übe sich nur in Selbstbeschäftigung.

Das sieht Gabriele Giesecke anders: „Die Schiedskommission hat richtig entschieden, in der Enge haben viele die Wahlzettel im Stehen ausgefüllt statt in der Kabine.“ Geheim gehe anders. „Es ist seltsam, wenn sich sich jetzt diejenigen über unsere Außendarstellung beklagen , die versucht haben, die Hälfte der Mitglieder auszubooten.“ Noch habe sie nicht entschieden, ob sie wieder kandidiere, „aber ich bin bereit, aufeinander zuzugehen“.

Neue Wahl Ende März

Spitzenkandidatin Janina Herff hat schon entschieden: „Ich trete wieder an.“ Sie gehe davon aus, dass es die anderen Kandidaten auf der Liste ähnlich halten: „Wir haben eine demokratische Mehrheit!“

Die Kritik, Giesecke & Co. ausgekontert zu haben, lässt Herff nicht gelten: „Die haben den Kompromiss aufgekündigt.“ Ein Vorwurf, den Giesecke zurückgibt. Die neue Wahl soll Ende März stattfinden: Es dürfte für die Linken leichter sein, einen großen Saal zu finden als eine Gesprächsebene.