Linie 105: Oberhausener Bürger sollen entscheiden

Oberhausen/Frintrop..  Die Diskussion über den Weiterbau der Straßenbahnlinie 105 von Frintrop zum Centro geht unvermindert weiter. Jetzt möchte die große Mehrheit des Oberhausener Stadtrates während der Ratssitzung am 15. Dezember den Weg für den ersten vom Rat initiierten Bürgerentscheid über die Straßenbahnlinie 105 frei machen. Notwendig dafür ist eine Mehrheit von zwei Dritteln der Ratsmitglieder, in Oberhausen, also mindestens 41 Ja-Stimmen. Am Sonntag, 8. März 2015, sollen dann nach einer Vorlage der Stadtverwaltung für den Rat die 165 000 wahlberechtigten Oberhausener darüber entscheiden, ob der Lückenschluss zwischen Centro und Essen-Frintrop der Straßenbahnlinie 105 für 80 Millionen Euro gebaut werden soll. Ob „Ja“ oder „Nein“ – der Ausgang des Bürgerentscheids ist nur bindend, wenn mindestens zehn Prozent der Bürger der Bahn-Frage zustimmen oder die Bahn-Frage ablehnen. Erst dann hat der Entscheid die Wirkung eines Ratsbeschlusses. Alle Wahlberechtigten müssen vor dem Entscheid ausführlich mit Hilfe einer Broschüre über Vor- und Nachteile des Bahnprojektes informiert werden. Dieses sogenannte Abstimmungsheft kostet inklusive Porto und Wahlbenachrichtigungen schon knapp 110 000 Euro. Insgesamt schätzt die Stadt die Kosten des Bürgerentscheids zur Bahn auf 268 000 Euro.

 
 

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