Lernprozess Essen 2013

Helen Sibum
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In diesen Tagen – Anmerkungen zum Stadtgeschehen. Ein Kommentar von Helen Sibum, Redakteurin der NRZ-Stadtredaktion Essen.

Essen. „Bürgerkommune“, „Anerkennungskultur“, „Aktivierung der Bevölkerung“ – lauter Schlagworte aus den bunten Broschüren zum „Strategieprozess Essen 2030“. Was die Stadt da unter Einsatz von Geld und Personal aufbauen will, hat die Politik mit dem Hintern wieder eingerissen, als sie jüngst eine öffentliche Warnung vor dem Bürgerbegehren „Kulturgut“ auf den Weg brachte – vor einer Form von Bürgerbeteiligung also, die es zum Nulltarif gab, für die es keinerlei „Aktivierung“ und keinen „Strategieprozess“ brauchte. Nur, dass die Inhalte in diesem Fall nicht genehm waren. Anerkennungskultur geht anders.

So enttäuschend schon der Mangel an Gespür und Instinkt war, den die Mitglieder des Kulturausschusses offenbarten, als sie die Verwaltung mit der Formulierung der Protestnote beauftragten, umso mehr ist es die fehlende Einsicht in diesen Missgriff. Lediglich die SPD-Fraktion ruderte dieser Tage zurück – ein bisschen. Mit bemerkenswerter Kreativität deutete sie die Ereignisse vor allem als Versagen von Kulturdezernent Andreas Bomheuer. Der hätte „bei nüchterner Betrachtung“ den Auftrag der Politiker umgehend zurückweisen müssen.

Merke: Nicht nur sind die Initiatoren des Begehrens angeblich zu dumm, die Folgen ihres Handelns abzusehen. Nicht nur hält man die Bürger für zu unbedarft, um zu begreifen, wofür sie da ihre Unterschrift geben. Nein, auch den eigenen Parteifreunden spricht man die Mündigkeit ab. Dieser Rasselbande, so lautet die brüskierende Botschaft, hätte Bomheuer gleich auf die Finger klopfen müssen.

Da ist man erstmal sprachlos. Sprachlos bleiben derweil auch diejenigen, die die Sache erst ins Rollen gebracht haben: die Vertreter des Viererbündnisses und insbesondere der Grünen. Gerne wüsste man, ob sie sich die Sache ebenfalls nochmal durch den Kopf haben gehen lassen. Die SPD kommt inzwischen zu der Erkenntnis, dass es wohl geboten sei, zunächst das Ergebnis der Unterschriftensammlung abzuwarten. „Bis dahin wird es seitens der SPD-Fraktion keinerlei Einmischung in demokratische Verfahren geben.“ Manchmal brauchen offenbar auch Selbstverständlichkeiten ihre Zeit – ein Lern-, kein Strategieprozess, und hoffentlich vor 2030 abgeschlossen.