Land untersagt Stadt Essen Solariensteuer

Die Stadt Essen darf keine Sondersteuer auf Solarien erheben. Das Land NRW hat die Pläne der Stadtverwaltung jetzt abgelehnt. (Foto: dapd)
Die Stadt Essen darf keine Sondersteuer auf Solarien erheben. Das Land NRW hat die Pläne der Stadtverwaltung jetzt abgelehnt. (Foto: dapd)
Foto: dapd
Auf dem Weg, neue Steuereinnahmen zu generieren, hat die Stadt Essen jetzt einen Dämpfer erhalten. Das Land NRW untersagt der Stadt, eine spezielle Vergnügungssteuer auf Solarien zu erheben. Innenminister Jäger hält das Vorhaben für etwas "verquer“.

Essen.. Die von der Stadt Essen geplante Vergnügungssteuer auf Bräunungsanlagen, kurz: Solariensteuer, ist nach NRZ-Informationen endgültig vom Tisch. Innenminister Ralf Jäger unterschrieb jetzt das Nein zur neuen Abgabe, die mit einem Steuersatz von 20 Euro je Monat und Gerät rund 150.000 Euro pro Jahr in die marode Stadtkasse spülen sollte.

Die Düsseldorfer Absage an die Steuerabgabe, der monatelange Prüfungen vorausgegangen waren, kommt für die Finanzexperten im Essener Rathaus keineswegs überraschend: Schon kurz nach der Verabschiedung im September 2010 ließ NRW-Innenminister Jäger durchblicken, dass er die Besonnungs-Maut für etwas verquer hält.

Essens Stadtkämmerer Klieve signalisierte in der vergangenen Woche, dass er sich über eine ausbleibende Steuergenehmigung nicht groß grämen will: Das Sparvolumen der Stadt liege schließlich beim ungefähr Tausendfachen dessen, was die neue Abgabe auf die Brutzel-Liegen eingebracht hätte.

 
 

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