Krupp-Klinik scheitert mit Kündigungsversuch

Tobias Michel, Betriebsrat am Alfried-Krupp-Krankenhaus in Essen.
Tobias Michel, Betriebsrat am Alfried-Krupp-Krankenhaus in Essen.
Foto: WAZ FotoPool
Die Leitung des Alfried-Krupp-Krankenhauses in Essen wollte einen langjährigen Betriebsrat hinausbefördern. Doch das Arbeitsgericht Essen sah keine ausreichenden Gründe für eine außerordentliche Kündigung. Der Rechtsstreit droht, in eine nächste Runde zu gehen.

Essen.. Das Urteil war am Mittwochmittag im Saal 1121 im Arbeitsgericht Essen schnell verkündet: Das Alfried-Krupp-Krankenhaus ist in der ersten Instanz mit seinem Versuch gescheitert, den langjährigen Betriebsrat Tobias Michel außerordentlich zu kündigen. Richter Ulrich Pannenbäcker stellte klar: Die vorgetragenen Gründe des Arbeitgebers reichten für eine fristlose Kündigung oder Amtsenthebung nicht aus.

Im Streit zwischen Michel und der Geschäftsleitung des Krankenhauses ging es im Grundsatz vor allem um die Frage, ob sich Michel zu eigenmächtig seine Arbeitszeit einteilt. Der 56-jährige Michel arbeitet in Teilzeit in der Klinik und leitet in seiner Freizeit Seminare für Verdi. Zwar machte Pannenbäcker in seinem Urteil sinngemäß deutlich, dass das Betriebsrats-Gremium nicht allzu eigenmächtig über die freien Tage seiner Mitglieder entscheiden dürfe, aber da es am Alfried-Krupp-Krankenhaus langgeübte Praxis war, sei der Verstoß nicht so gravierend, dass daraus eine außerordentliche Kündigung abgeleitet werden könne.

"Wir sind zufrieden mit dem Urteil"

Tobias Michel und auch die Vertreter des Arbeitgebers waren am Mittwoch bei der Verkündung des Urteils nicht im Gerichtssaal anwesend. Gereon Falck, Gewerkschaftssekretär bei Verdi, wertete das Urteil mit den Worten: „Wir haben bereits damit gerechnet, dass der Arbeitgeber mit der Kündigung nicht durchkommt. Der Arbeitgeber sollte besser dafür sorgen, dass die Arbeitnehmer am Alfried-Krupp-Krankenhaus vernünftige Arbeitsbedingungen haben, statt sein Geld für solche Gerichtsprozesse auszugeben.“ Betriebsratsmitglied Brigitte Poth: „Wir sind zufrieden mit dem Urteil.“

Die Gewerkschaft Verdi und Tobias Michel selbst vermuten hinter dem Kündigungsversuch ohnehin andere Motive des Arbeitgebers. Seit einigen Jahren ist das Verhältnis zwischen Betriebsrat und der Krankenhausleitung mehr als angespannt. Michel hatte der WAZ im Vorfeld gesagt: „Die Konflikte im Haus personalisieren sich.“

Michels Reaktion dann am Mittwoch auf das Urteil: „Im ersten Moment bin ich natürlich erleichtert. Ein Stück weit ist so die Unsicherheit zurückgedrängt. Aber wir im Betriebsrat machen uns auch wenig Illusionen. Die Vorwürfe waren konstruiert, den Managern geht es darum, den einzigen Betriebsrat zu zerschlagen“, erklärte er.

Urteilsspruch dürfte nicht das letzte Wort sein

Geschäftsführer Horst Jeschke hatte diese Vermutung, dass man einen missliebigen Betriebsrat loswerden wolle, schon im Vorfeld zurückgewiesen, das schwierige Verhältnis aber eingeräumt. Der Urteilsspruch am Mittwoch dürfte ohnehin nicht das letzte Wort sein, Jeschke hatte bereist angekündigt, dass man sich das Urteil genau ansehen wolle, um in Berufung zu gehen.

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