Klieve - Kosten für EABG-Tarif nicht gedeckt

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Mitarbeiter der EABG demonstrierten am 25.09.2013 für eine tarifliche Bezahlung vor dem Rathaus.
Mitarbeiter der EABG demonstrierten am 25.09.2013 für eine tarifliche Bezahlung vor dem Rathaus.
Foto: WAZ Fotopool
Kämmerer Lars Martin Klieve lässt den Veto-Vorwurf der Linken wegen des noch nicht in Kraft getretenen Tarifvertrags für die Mitarbeiter der Essener Arbeit und Beschäftigungsgesellschaft (EABG) nicht gelten.

Essen. „Die Geschäftsführung der EABG könnte darüber entscheiden, sie hat nur nicht das Geld für die Mehrkosten von 700.000 Euro“, so Klieve.

Die EABG bekomme einen Jahreszuschuss von gut einer Million Euro von der Stadt. Um die Zahl aufzufangen, müsse der Zuschuss fast verdoppelt werden. Das Geld dazu könne nur aus dem städtischen Haushalt fließen. Der befinde sich aber in der schwierigsten Situation der vergangenen drei Jahre.

Mit sinken Steuereinnahmen rechnen

Wie der Kämmerer bereits im NRZ-Interview deutlich machte, muss die Stadt mit drastisch sinkenden Gewerbesteuereinnahmen rechnen. Für die Mehrkosten eines EABG-Tarifvertrages müsse daher laut Klieve ein Vorschlag zur Deckung her.