Essen

Vorbild Duisburg: Auch Essen will Luxusautos vor dem Jobcenter abfangen – doch es gibt ein Problem

Die Polizei Duisburg stellte Anfang September mehrere Autos sicher.
Die Polizei Duisburg stellte Anfang September mehrere Autos sicher.
Foto: Polizei Duisburg

Essen. Diese Aktion sorgte deutschlandweit für Aufsehen: In Duisburg legte sich die Polizei Anfang September vor dem Jobcenter auf die Lauer, kontrollierte Hartz-IV-Empfänger, die mit Luxusautos vorfuhren und beschlagnahmte deren Wagen (hier alle Infos).

Sieben Personen waren ihre Autos anschließend los – Polizei und Stadt ernteten viel Lob für diese Idee im Kampf gegen Sozialbetrug.

Essen will Sozialbetrügern die Luxusautos wegnehmen

Nun will auch Essen nachziehen. Wie Stadtsprecherin Silke Lenz gegenüber DER WESTEN bestätigt, spricht die Stadt derzeit mit dem Ordnungsamt und Polizei über die Organisation einer solchen Aktion.

Das Problem: Ein teures Auto ist allenfalls ein Indiz für Sozialbetrug. Schwerer als das Auto zu beschlagnahmen, ist den Betrug anschließend beweisen zu können.

Betrüger haben möglicherweise einen Strohmann als Fahrzeug-Besitzer eingetragen oder können sich anders aus der Affäre ziehen.

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Doch in Duisburg hatte man bisher Erfolg: Sechs der sieben Luxusfahrzeuge bleiben beschlagnahmt. Ein Auto gilt schon ab einem Wert von 7500 Euro als verwertbares Vermögen. Bezieht man Hartz IV, muss man es verkaufen.

Thema Sozialbetrug in Essen „ganz oben auf der Agenda“

Die Stadt Essen hat Sozialbetrug bereits seit langem oben auf der Themenliste. „Im Rahmen von Kontrollen überprüfen wir ebenfalls das Thema Sozialbetrug. Es werden nämlich alle Bezieher von Hartz IV und Sozialhilfe, die nicht zu Hause angetroffen werden, von den Systemen abgemeldet“, erklärt Lenz.

„Darüber hinaus hat es in 2017 eine Verurteilung gegeben wegen Sozialbetrugs, an dessen Aufklärung maßgeblich das JobCenter Essen beteiligt war. Im Rahmen der Null-Toleranz-Strategie im Nordviertel, steht das Thema Sozialbetrug in Kooperation mit der Polizei Essen und weiteren Behörden ebenfalls ganz oben auf der Agenda.“

 
 

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