Integrationsrat ist in Essen ein Auslaufmodell

Nur sechs Prozent der Wahlberechtigten nahmen am Sonntag an der Neuwahl des Essener Integrationsrates teil.
Nur sechs Prozent der Wahlberechtigten nahmen am Sonntag an der Neuwahl des Essener Integrationsrates teil.
Foto: WAZ FotoPool
Nach dem Eklat um die Verharmlosung der „Grauen Wölfe“ und der miserablen Wahlbeteiligung am Sonntag hat der Integrationsrat seine Legitimation verloren. „Dieser Rat hat der Integration bisher mehr geschadet als genutzt“, sagt etwa der grüne Ratsherr Burak Copur.

Essen.. Der Integrationsrat geht als Auslaufmodell in den Rest seiner Amtszeit. Nach dem Eklat in der letzten Sitzung und der miserablen Wahlbeteiligung bei der Neuwahl am Sonntag distanzieren sich viele Ratsmitglieder von dem Gremium.

„Dieser Rat hat der Integration bisher mehr geschadet als genutzt“, sagt etwa der grüne Ratsherr Burak Copur. Die fragwürdige Haltung zu den rechtsradikalen „Grauen Wölfen“, die sich Samstag in der Grugahalle trafen, habe vor allem den bisherigen Vorsitzenden Muhammet Balaban von der „Allianz der Essener Türken“ untragbar gemacht.

„Der Integrationsrat ist aber auch grundsätzlich eine Fehlkonstruktion. Er hat keine Entscheidungsgewalt und repräsentiert die in dieser Stadt lebenden Migranten nicht“, so Copur. Tatsächlich hatten nur knapp sechs Prozent der 49.351 Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben.

„Wir sind die Wahlsieger“

Bis 2014, wenn die Amtszeit des Gremiums endet, müsse sich die Politik Gedanken machen, wie eine vernünftige Vertretung der Migranten aussehen könne, fordert Copur. „Wenn der Integrationsrat bis dahin einen Rest Glaubwürdigkeit bewahren will, brauchen wir einen neuen Vorsitzenden.“ Balaban komme für den Posten nicht mehr in Frage, nachdem er sich geweigert habe, sich klar von den „Grauen Wölfen" zu distanzieren.

„Ich wüsste nicht, warum ich nicht kandidieren sollte, wenn meine Liste es wünscht“, hält Balaban dagegen. Die schlechte Wahlbeteiligung mache ihn betroffen, dennoch sei die Allianz der Essener Türken mit knapp 50 Prozent der Stimmen Wahlsieger. „Und bis zur Sitzung des Integrationsrates im Januar fließt noch viel Wasser den Rhein runter.“

Die Vertreter der Ratsfraktionen dürften diese Zeit vor allem nutzen, um einen so respektablen wie aussichtsreichen Gegenkandidaten für Balaban zu finden. Das bestätigt etwa der integrationspolitische Sprecher der CDU, Dirk Kalweit: „Wir brauchen einen personellen Neuanfang, am besten mit einem Kandidaten, der eine breite Mehrheit hinter sich hat.“ Darum führe man nun Gespräche innerhalb des Viererbündnisses von CDU, Grünen, FDP und EBB, aber zum Beispiel auch mit der Integrationsexpertin der SPD, Karla Brennecke-Roos. „Ich erwarte in dieser Frage einen Konsens der Demokraten.“

„Die Arbeit war destruktiv“

Finden könnte sich der in der Person der 37-jährigen Esma May, die dem Integrationsrat bereits angehört und über die Liste der CDU wieder eingezogen ist. Die gebürtige Türkin ist Betriebswirtin, arbeitet als leitende Angestellte und genießt über die Parteigrenzen hinaus Anerkennung. Sie mache einen sehr kompetenten Eindruck, sagt Karla Brennecke-Roos, und Copur orakelt: „Der neue Vorsitzende könnte auch eine Vorsitzende sein.“

Aber auch Brennecke-Roos hält das Gremium selbst für ein Auslaufmodell, und Kalweit sagt, er habe früh Vorbehalte gegen den durch die Gemeindeordnung vorgeschriebenen Integrationsrat gehabt. „Die wurden alle noch übertroffen. Die Arbeit war ineffektiv, kontraproduktiv, zuletzt destruktiv.“ Mit Esma May, die sich zu einer Kandidatur nicht äußern möchte, könnte das anders werden. Zwar wünscht auch sie für die Zukunft ein Gremium mit mehr Kompetenzen, aber die nächsten zwei Jahre im Integrationsrat will sie nicht einfach abschreiben. „Ich möchte den Rat nicht völlig verteufeln, es kommt schließlich auch auf die Menschen an, die dort arbeiten.“

 
 

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