Innenminister hält wenig von Solariensteuer

Tobias Blasius
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Essen.  Die von der Stadt geplante „Bräunungssteuer“ für Solarien steht auf der Kippe. NRW-Innenminister Ralf Jäger distanzierte sich am Freitag im Landtag von der neuen Abgabe.

NRW-Innenminister Ralf Jäger ging am Freitag im Landtag auf Distanz zur geplanten Sonderabgabe für Solarien, die von der Landesregierung genehmigt werden muss.

Er könne „keinen sachlichen Zusammenhang“ zwischen der Solariensteuer und kommunalen Aufwendungen erkennen. Gleichwohl verwies Jäger darauf, dass ihm die Steuer noch nicht zur Prüfung vorliege. Der Unterschied zur jüngst genehmigten „Bettensteuer“ der Stadt Köln bestehe darin, dass dort Hotelgäste für eine von der Kommune vorgehaltene kulturelle Infrastruktur zur Kasse gebeten würden.

Der Rat hatte vor 14 Tagen bundesweit für Aufsehen gesorgt, als er eine Sonderabgabe von 20 Euro pro Sonnenbank und Monat beschloss. Die „Bräunungssteuer“ ist Teil des neuen Sparpakets und soll ab 2011 jährlich 150 000 Euro in die leere Stadtkasse spülen.