Grüne geben bei Stichwahl keine Empfehlung für Paß

Frank Stenglein und Gerd Niewerth
Schon im Kommunalwahlkampf 2009, aus dem Reinhard Paß (li.) als Sieger hervorging, kreuzte die heutige grüne Fraktionschefin Hiltrud Schmutzler-Jäger (re.) mit dem späteren OB die Klingen. In der Mitte: Gabriele Giesecke (Linke).
Schon im Kommunalwahlkampf 2009, aus dem Reinhard Paß (li.) als Sieger hervorging, kreuzte die heutige grüne Fraktionschefin Hiltrud Schmutzler-Jäger (re.) mit dem späteren OB die Klingen. In der Mitte: Gabriele Giesecke (Linke).
Foto: Remo Bodo Tietz; NRZ
Am 13. September ist OB-Wahl, aber wohl erst zwei Wochen später steht der Sieger fest. Die Grünen ringen noch mit sich, ob sie Kufen unterstützen.

Essen. Theoretisch hat jeder Kandidat die gleichen Chancen, praktisch aber läuft die Oberbürgermeisterwahl in Essen auf einen Zweikampf heraus. Amtsinhaber Reinhard Paß (SPD) gegen Herausforderer Thomas Kufen (CDU) dürfte bei der Stichwahl am 27. September die Paarung lauten, falls am 13. September kein Kandidat auf Anhieb eine absolute Mehrheit erringt, was derzeit als unwahrscheinlich gilt. Insgeheim bereiten sich die Parteien deshalb schon auf die Stichwahl vor, wobei die interessanteste Frage lautet: Was machen dann die Grünen? „Ich lege mich fest: Wir werden auf keinen Fall Reinhard Paß unterstützen“, sagt Ratsherr Rolf Fliß, der bei Essens drittstärkster Partei flügelübergreifend keinerlei Sympathien für den Amtsinhaber erkennen kann.

Ins selbe Horn bläst Fraktionschefin Hiltrud Schmutzler-Jäger: „Wir haben als Fraktion mit Reinhard Paß zu viele Enttäuschungen erlebt, da lässt sich nichts mehr kitten.“ Allerdings: Die strikte Ablehnung des amtierenden OB bedeute nicht, dass man schon halb im Kufen-Lager ist, wenngleich zumindest in der grünen Ratsfraktion mehrheitlich sicherlich schwarz-grüne Sympathien überwiegen. Aus dem eher links gestrickten Parteivorstand kommen indes etwas weniger forsche Töne. Auch die grüne OB-Kandidatin und Parteisprecherin Gönül Eglence sagt zwar: „Wir wollen die Abwahl von Reinhard Paß“, fügt aber hinzu: „Das bedeutet aber nicht, dass wir automatisch für Thomas Kufen sind.“ Und der Bundestagsabgeordnete Kai Gehring möchte derzeit lieber ganz schweigen: „Wie wir Grünen uns in der Stichwahl positionieren, entscheiden wir nicht jetzt.“

"Zeiten der Intransparenz und der Verweigerung" sollen aufhören

Tatsächlich wollen die Grünen am heutigen Dienstag ein Strategietreffen abhalten, bei dem die heikle Frage erörtert und diskutiert werden soll. Heikel auch deshalb, weil ja erst einmal der erste Wahltag mit der eigenen Kandidatin zu bestehen ist, „und Gönül Eglence werden wir natürlich mit aller Kraft unterstützen“, betont Schmutzler-Jäger. Offene Dabatten zur Stichwahl können da durchaus zweischneidig sein.

Von der Fraktionschefin ist bekannt, dass sie persönlich und oft auch politisch mit Kufen in den langen Jahren schwarz-grüner Kooperation im Rat gut klarkam. Dennoch vermeidet sie den Eindruck, die Grünen seien in der Stichwahl für ein paar unverbindliche Worte als Unterstützer zu haben: „Wir werden das an Inhalten festmachen. Da muss Thomas Kufen liefern.“ Insbesondere erwarte man nachprüfbare Zusagen, „dass die Zeiten der Intransparenz und der Verweigerung von Verantwortung an der Stadtspitze endlich aufhören“.

DemokratieBemerkenswert: Auch Essens SPD-Vorsitzende Britta Altenkamp machte in der gestrigen Wahlkampf-Pressekonferenz der SPD kein Hehl daraus, dass sie schon Sondierungsgespräche führt. Potenzielle Königsmacher für Reinhard Paß seien: die Linken, die FDP und vor allem die Grünen. Wobei letzteres nach den gestrigen Festlegungen der Grünen als nicht mehr allzu aussichtsreich gelten kann.

Die Essener OB-Kandidaten bei Abgeordnetenwatch: