Essen

„Fahrverbote sind unsozial und das falsche Signal“ - so äußert sich die Stadt Essen zum Diesel-Urteil

Die Stadt Essen äußert sich zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts. Ein Fahrverbot gehe im Ruhrgebiet an der Realität der Menschen vorbei. (Symbolbild)
Die Stadt Essen äußert sich zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts. Ein Fahrverbot gehe im Ruhrgebiet an der Realität der Menschen vorbei. (Symbolbild)
Foto: Sina Schuldt / dpa
  • Städte können Fahrverbote für Dieselautos zur Luftreinhaltung verhängen - das hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden
  • Nun reagiert die Stadt Essen auf das Urteil

Essen. Städte können Fahrverbote für Dieselautos zur Luftreinhaltung verhängen. Das Bundesverwaltungsgericht wies am Dienstag die Revision gegen die von den örtlichen Verwaltungsgerichten geforderten Fahrverbote zurück.

Nun äußert sich auch die Stadt Essen zu dem aktuellen Urteil. Aus einer Mitteilung geht hervor, dass die Stadt weiterhin an ihrer Position festhält und Fahrverbote damit ablehnt. „Unser oberstes Ziel ist die Gesundheit der Menschen. Dazu müssen wir die Luftqualität in den Städten verbessern", sagt Oberbürgermeister Thomas Kufen.

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Und weiter: „Diesel-Fahrverbote sind unsozial und das falsche Signal. In erster Linie ist die Automobilindustrie mit Soft- und Hardware-Lösungen gefragt. Die Bundesregierung muss hier mehr Druck machen.“

Bereits heute würden „große Anstrengungen“ unternommen im Bereich des ÖPNV, des Fuß- und Radverkehrs und beim Ausbau der Elektromobilität. Auf diese Weise soll ein „Mobilitätsmix“ für Alternativen zur klassischen PKW-Nutzung sorgen.

Fahrverbot gehe an der Realität der Menschen im Ruhrgebiet vorbei

Ein Fahrverbot gehe gerade im Ruhrgebiet an der Realität der Menschen vorbei: „Einfahrverbote von Dieselfahrzeugen in bestimmte Städte oder Stadtteile führen nur zu einer Umverteilung der belasteten Zonen. Dies kann nur zusammen mit den Nachbarstädten gelöst werden, eine Insellösung ist im Ruhrgebiet nicht zielführend.“

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