Ex-Fraktionsgeschäftsführer der Linken tritt aus Partei aus

Marcus Schymiczek
Sie haben mit  den Linken so ihre Probleme: Jörg Bütefür, Ratsfrau Janina Herff und Hans-Peter Leymann-Kurtz, ehemaliger Fraktionssprecher
Sie haben mit den Linken so ihre Probleme: Jörg Bütefür, Ratsfrau Janina Herff und Hans-Peter Leymann-Kurtz, ehemaliger Fraktionssprecher
Foto: WAZ FotoPool
Jörg Bütefür ist das nächste prominente Parteimitglied, das die Brocken hingeworfen hat. Der ehemalige Fraktionsgeschäftsführer ist ausgetreten und rechnet mit den Wortführern öffentlich ab: „eine autoritäre Clique“

Essen. Der Erosionsprozess bei den Essener Linken setzt sich fort: Mit Jörg Bütefür hat ein weiteres prominentes Mitglied seinen Austritt aus der Partei erklärt. Seine Beweggründe legte der ehemalige Geschäftsführer der Linken-Fraktion im Rat der Stadt in einem Schreiben dar, das er im sozialen Internet-Netzwerk Facebook öffentlich machte. Das Projekt einer offenen, neuen Linken sei gescheitert, steht dort zu lesen. Was folgt, ist eine Abrechnung, die es in Ton und Inhalt in sich hat.

Die aktuellen Wortführer der Linken bezeichnet Bütefür als „kleine, autoritäre Clique“, deren einziges Interesse darin bestehe, die eigene Macht und sich selbst „den Zugang zu den Fleischtöpfen“ zu sichern. Von einem „totalitären System“ ist im weiteren die Rede, von „autoritären Strukturen“ und von „Sektenmethoden“, mit denen er, Bütefür, nichts mehr zu tun haben wolle. Denn die „Sektierer“ gäben nicht nur in Essen den Ton an, sondern auch auf Landesebene. Die Linke in NRW sei „längst zu einer PDS 2.0 geworden“.

Unausgesprochen lässt Bütefür keinen Zweifel, an wen sich seine Fundamentalkritik unter anderem richtet, da er die Listenaufstellung der Linken für den Regionalverbund Ruhr (RVR) anführt. Angeführt wird die Liste von Ex-Ratsherr Wolfgang Freye, für so manchen der heimliche Parteichef der Linken in Essen. Freye selbst nannte Bütefürs Vorhaltung „eine Unverschämtheit“.

Demokratie Der Konflikt, der in der linken Ratsfraktion bereits die gesamte zurückliegende Ratsperiode über ausgetragen wurde, findet nach der Kommunalwahl nahtlos seine Fortsetzung. Jene, die dem Lager des ehemaligen Fraktionssprechers Hans-Peter Leymann-Kurtz zugerechnet werden, brechen nun offen mit dem Parteiflügel, der aus der PDS hervorgegangen ist, und dessen Protagonisten. Vor Bütefür sind die ehemalige Vorstandssprecherin Birgit Petereit und der Altenessener Bezirksvertreter Peter Stodiek aus der Partei ausgetreten. Unmittelbar nach der Kommunalwahl hatten die Ratsfrauen Janina Herff und Anabel Jujol erklärt, dass sie in der neuen Fraktion nicht mitarbeiten werden.

Jujol hat sich der neuen Fraktionsgemeinschaft aus Piratenpartei und Die Partei angeschossen und ist ebenfalls bei den Linken ausgetreten. Das aktuelle Erscheinungsbild der Partei sei „beschämend“, kommentierte Fraktionssprecherin Gabriele Giesecke. „Wir können uns bei den Wählern und Wählerinnen nur entschuldigen.“

Dass die Nerven blank liegen, dokumentiert die Reaktion auf eine Provokation durch „Die Partei“. Unter dem Slogan „Zehn kleine Linkelein. . .“ haben die Polit-Satiriker im Internet eine Liste mit Namen verflüchtigter Linker veröffentlicht, ganz oben steht der von Janina Herff, was Wolfgang Freye zu der Fehlannahme verleitete, Herff habe ebenfalls die Seiten gewechselt. Die Partei“ dementierte: „Janina Herff kommt für eine Zusammenarbeit nicht in Frage.“