Essens AfD ist erzürnt über neue Ratsgruppe

Marcus Schymiczek
Sie wurden für die AfD in den Rat gewählt, dürfen aber als Ratsgruppe nicht für die AfD sprechen: Marco Trauten (l.) und Menno Aden.
Sie wurden für die AfD in den Rat gewählt, dürfen aber als Ratsgruppe nicht für die AfD sprechen: Marco Trauten (l.) und Menno Aden.
Foto: WAZ FotoPool
In Essen ist die „Alternative für Deutschland“ (AfD) bislang mehr durch interne Querelen aufgefallen als durch inhaltliche Aussagen. Der Stadtverband bleibt sich treu. Diesmal geht es um ein „Zweierbündnis“ im Rat.

Essen. Dicke Luft bei der AfD: Der Essener Stadtverband der „Alternative für Deutschland“ ist wenig begeistert darüber, dass die Ratsherren Marco Trauten und Menno Aden sich zu einer Ratsgruppe zusammen gefunden haben. Die AfD Essen sei bei der Bildung nicht einbezogen worden, eine Zusammenarbeit mit der Ratsgruppe lehnt man ab. Aden wird aufgefordert, sein Mandat unverzüglich niederzulegen.

Die AfD bleibt sich also treu: Zwar konnte die europakritische Partei bei der Kommunalwahl drei Ratsmandate gewinnen, doch schon während des Wahlkampfes sorgte sie für negative Schlagzeilen, als Marco Trauten, bis dato Vorsitzender des Stadtverbandes, einen missglückten historischen Vergleich zur Juden-Verfolgung durch die Nationalsozialisten anstellte. Trauten brachte dies ein Parteiausschlussverfahren ein, das der Landesverband nach Parteiangaben aber inzwischen eingestellt hat.

Austritt aus AfD

Menno Aden wiederum, fiel durch Publikationen auf, die der Denkschule der Neuen Rechten entstammen könnten. Als dies öffentlich wurde, versagte ihm das Essener Bürgerbündnis (EBB) den bereits ausgemachten Übertritt in die eigene Ratsfraktion. Aus der AfD ist Aden ausgetreten.

DemokratieAden habe bewiesen, dass er persönliche Interessen in den Vordergrund stelle, kritisiert sein ehemaliger Stadtverband und erinnert daran: Er sei nicht als Einzelperson in den Rat gewählt worden, sondern für die AfD.

Ratsgruppe mit zwei Mitgliedern

Skurril: Die Ratsgruppe besteht damit aus einem AfD-Mann und einem Ex-AfD-Mann. Als Mitglieder einer Ratsgruppe dürfen beide im Rat nicht für die Partei sprechen. Eine mögliche Verwendung der Begriffe „AfD“ oder „Alternative für Deutschland“ würde ohne die Zustimmung des Stadtverbandes erfolgen, betont dieser.

Dem Stadtverband dürfte übrigens kaum gefallen dürfte, dass Aden und Trauten als Ratsgruppe einen Zuschuss von rund 96 000 Euro pro Jahr aus der Stadtkasse für die Ratsarbeit erhalten, während AfD-Mann Jochen Backes als Einzelvertreter 3600 Euro bekommt.

Laut Rechtsprechung steht einer Ratsgruppe zwei Drittel des Zuschusses zu, den die kleinste Fraktion erhält.