Essener Verwaltung erfindet neue Plakat-Steuer

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Essen. Nach der Solarium-Steuer ist die Stadt weiter kreativ beim Auftun neuer Geldquellen. „Fremdwerbung“ an Baugerüsten soll künftig 16,10 Euro pro Quadratmeter und Monat kosten.

Nach der Erfindung der Sonnenstudio-Steuer, die die Stadt Essen vor Wochen bundesweit in die Schlagzeilen und ins Fernsehen brachte, bleibt die Stadt einfallsreich beim Auftun neuer Geldquellen: Am Mittwoch wird im Rat über eine neuartige Plakat-Gebühr entschieden, die es so in Essen noch nicht gibt. „Fremdwerbung an Gerüsten oder ähnlichen Anlagen“ soll künftig Gebühren kosten. Gemeint sind Werbeplanen an Baugerüsten: „Zunehmend ist festzustellen“, heißt es in der entsprechenden Vorlage der Bauverwaltung, „dass an Baugerüsten großflächige Werbeplanen montiert werden.

Düsseldorf lässt sich Fremdwerbung bereits bezahlen

Hierbei handelt es sich nicht mehr nur um Werbung für die ausführenden Baufirmen, sondern zunehmend um Fremdwerbung.“ Dieser „neue Trend“ sei künftig bei der Gebührenberechnung zu berücksichtigen – ganz ähnlich wie Düsseldorf, das sich das Aufhängen entsprechender Plakate an Gerüsten auch schon bezahlen lasse. Die so genannte „Fremdwerbung“ wird mit 16,10 Euro pro Monat und angefangenem Quadratmeter Ansichtsfläche zu Buche schlagen.

Der Rat entscheidet am Mittwoch über eine komplett überarbeitete Gebührensatzung für so genannte „Sondernutzungen“: Gastwirte, Kaufleute und Veranstalter, die für ihre Geschäfte öffentliche Fläche in Anspruch nehmen, müssen dafür ab 2011 im Schnitt etwa zehn Prozent mehr bezahlen. Die letzte Anhebung fand 2005/06 statt, deshalb sei eine neuerliche Erhöhung jetzt „notwendig“.

 
 

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