Essener Rat gibt Vorgeschmack auf Schwarz-Rot

Marcus Schymiczek
Rolf Fliß (Grüne) gratuliert Franz-Josef Britz (CDU) zu dessen Wahl als ehrenamtlicher Bürgermeister.
Rolf Fliß (Grüne) gratuliert Franz-Josef Britz (CDU) zu dessen Wahl als ehrenamtlicher Bürgermeister.
Foto: WAZ FotoPool
Bei der konstituierenden Sitzung des Essener Stadtrates lassen CDU und SPD die Grünen abblitzen: Einen dritten ehrenamtlichen Bürgermeister wird es in der Ruhrstadt nicht mehr geben. Die beiden großen Fraktionen geben damit einen Vorgeschmack auf die künftige Mehrheitsbildung.

Essen. Die für ihn persönlich so bedeutende Abstimmung verfolgte Rolf Fliß von seinem gewohnten Sitzplatz im Ratssaal aus. Wie er sich dabei fühlte, war ihm anzusehen. Hiltrud Schmutzler-Jäger, seine Fraktionssprecherin, hatte darauf verzichtet, das Wort zu ergreifen, um noch einmal für die Einrichtung eines dritten ehrenamtlichen Bürgermeisters zu werben, auf den die Grünen als drittstärkste Fraktion öffentlich Anspruch angemeldet hatten.

In den beiden zurückliegenden Ratsperioden hatte Rolf Fliß diese Rolle ausgefüllt und sich als radelnder Bürgermeister schnell einen Namen gemacht. Nur zu gerne wäre er im Sattel geblieben. „Demut schwingt mit, ich hätte es gerne weiter gemacht“, sagte er am späten Donnerstagnachmittag. Da war die Abstimmung bereits gelaufen, SPD und CDU hatten seine Ambitionen und die der Grünen ausgebremst.

Schon 2012 hatte der Rat auf Antrag der Linken beschlossen, den Posten eines dritten Bürgermeisters zu streichen - damals in geheimer Abstimmung und offenkundig mit Stimmen aus dem Viererbündnis, dem die Grünen angehörten und in dessen Reihen Fliß augenscheinlich nicht nur Freunde hatte.

Auf gemeinsamen Antrag der beiden großen Fraktionen wählte der Rat Rudi Jelinek (SPD) und Franz-Josef Britz (CDU) zu Stellvertretern von Oberbürgermeister Reinhard Paß - und dürften sich dabei daran erinnert haben, dass die Grünen und allen voran ihr radelnder Bürgermeister sich beim erfolgreichen Bürgerentscheid gegen den vom Rat beschlossenen Ausbau der Messe Essen mächtig abgestrampelt hatten.

66 der 90 Ratsmitglieder votierten für den Antrag von SPD und CDU - sieben mehr als beide gemeinsam stellen. Ein bitterer Moment für die Grünen und für Rolf Fliß, einer der wenigen Berufspolitiker im Rat. Dass er Vorsitzender des Bauausschusses werden soll, ist ein „Bonbon“. Mehr nicht.

DemokratieDie Abstimmung um die ehrenamtlichen Bürgermeister dürfte ein Vorgeschmack gewesen sein auf die Große Koalition, deren Konturen sich immer klarer abzeichnen. Nun, da sich nach der SPD auch die CDU für die Aufnahme von Verhandlungen ausgesprochen hat. In der konstituierenden Sitzung des Rats bot sie Anlass für eine inhaltliche Kontroverse, die schweigend ausgetragen wurde.

Deutliche Worte fielen bereits vor der Sitzung bei einer Kundgebung „gegen Nazis und Rechtspopulisten im Rat“, bei der auch Vertreter von Linken, SPD und Grünen das Wort ergriffen. Einhelliger Tenor: Man werde mit demokratischen Mitteln alles dafür tun, damit der Rat nicht zur Bühne für rechte Populisten wird. Oberbürgermeister Reinhard Paß griff dies auf, als der die Ratssitzung eröffnete und betonte, er werde menschenverachtende, rassistische und ausgrenzende Äußerungen nicht akzeptieren.

Vertreter der Rechten im Rat äußerten sich gestern nicht. Einzig der Ratsherr der NPD fiel auf, als er als einziger mit den Grünen für einen dritten Bürgermeister votierte. Die hätten auf solcher Unterstützung liebend gerne verzichtet.