Essener Polizeipräsidentin verbietet NPD-Demo am 9. November

Am 19. August demonstrierte die NPD – viele Essener Bürger kamen zur Gegendemo.
Am 19. August demonstrierte die NPD – viele Essener Bürger kamen zur Gegendemo.
Foto: Klaus Micke / WAZ FotoPool
Die Polizeipräsidentin Stephania Fischer-Weinsziehr hat der angekündigten NPD-Demonstration zum Jahrestag der Reichspogromnacht am 9. November in Essen-Borbeck vorerst einen Riegel vorgeschoben und die Kundgebung an diesem Tag verboten. Der Widerstand der Bürger gegen eine solche Demo nehme seit Jahren zu.

Essen. Die Essener Polizeipräsidentin Stephania Fischer-Weinsziehr hat die von der NPD angemeldete Demonstration am Samstag, 9. November, verboten. Dies teilte die Polizei am Donnerstagmittag mit.

Laut Angaben der Polizei hatten sich 50 Teilnehmer der rechtsextremen Partei zu einer Kundgebung zum Thema „Gedenken an die Mauertoten“ an dem Samstagnachmittag auf dem Borbecker Markt angemeldet. Die Polizeipräsidentin Fischer-Weinsziehr sagte dazu: „Versammlungen der NPD am Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus in der Reichspogromnacht nehmen die Bürger als Provokation wahr.“

Der Widerstand der Essener Bürger gegen solche Kundgebungen am 9. November nehme seit Jahren stetig zu, so die Polizeipräsidentin. Auch in diesem Jahre haben zahlreiche politische Parteien, bürgerliche Bündnisse und die Kirche Veranstaltungen angemeldet.

Zur rechtlichen Begründung wollte die Polizei sich am Donnerstag nicht äußern. Der Grund: Man müsse damit rechnen, dass die NPD gegen das Demonstrationsverbot am 9. November vor dem Verwaltungsgericht vorgehe, so ein Polizeisprecher.

Das Verbot einer geplanten Pro NRW-Demo in Duisburg bestätigte am Donnerstag das zuständige Verwaltunsgericht.

 
 

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