Essener Polizei kontert Kritik der Linken nach Mai-Demos

Dominika Sagan
Auf dem Marktplatz in Essen-Kray versammelten sich am 1. Mai die Menschen zur linken Gegenkundgenung.
Auf dem Marktplatz in Essen-Kray versammelten sich am 1. Mai die Menschen zur linken Gegenkundgenung.
Foto: FUNKE Foto Services
Die Polizei nennt die Vorwürfe der Linken nach den Zwischenfällen am 1. Mai dreist. Viele Gegendemonstranten seien gekommen, „um Krawall zu machen“.

Essen. Nach dem Aufeinandertreffen von rechten Demonstranten und linken Gegendemonstranten am Mai-Feiertag hagelt es schwere Vorwürfe in Richtung Polizei. Diese habe linke Teilnehmer bereits im Hauptbahnhof eingekesselt und so an der Teilnahme an Mahnwachen gehindert, klagen das Bündnis „Essen stellt sich quer“, die Linke und die Bezirksschülervertreter. „Welchen Sinn haben Kooperationsgespräche mit der Polizei überhaupt, wenn Vereinbarungen nicht eingehalten werden“, fragt Bündnis“-Sprecher Max Adelmann.

Polizeisprecher Ulrich Faßbender nennt dies Darstellung dreist. „Vereinbarungen galten für den Fall eines friedlichen Verlaufs. Bei Angriffen schaut die Polizei nicht tatenlos zu“, sagt Faßbender. „Ein Großteil der linken Teilnehmer ist aber nicht zum Demonstrieren gekommen, sondern um Krawall zu machen.“ Rechne man bei den 1200 Linken die Gewaltbereiten heraus, „blieben nicht viele bürgerliche Gegendemonstranten übrig“.

Aus Sicht der Polizei drehen nun die linken Veranstalter den Spieß um und schieben der Polizei den schwarzen Peter zu. Dabei zeigten sogar Videoaufnahmen wie Linke ins Gleisbett klettern und Schottersteine auf Rechte und Polizisten werfen: „Alle Steine und Flaschen kamen von linken Gegendemonstranten“, sagt Faßbender, nicht ohne hinzuzufügen, dass auch die Rechten provozierten. Diese hielten sich aber an den rechtlichen Rahmen, wohlwissend, „dass es für sie sonst künftig schwierig wird, eine Demo anzumelden“.

Im Vorfeld der Mai-Kundgebung seien es wiederum linke Anhänger gewesen, die bereits im Hauptbahnhof mit den Rechten eine Schlägerei anzetteln wollten und schließlich auch Polizisten angegriffen hätten – die dann ihre Schlagstöcke einsetzten. Um die gegnerischen Gruppen zu trennen, ließ die Polizei nun zunächst die Rechten mit dem Zug abfahren; die Linken mussten auf die nächste Bahn warten. Nun werfen diese der Polizei vor, sie habe den Rechten den Vortritt gewährt. „Wir konnten doch die Linken nicht einfach hinterher laufen lassen“, sagt Faßbender, der den Einsatz schwierig nennt. „Trotzdem konnten alle Beteiligten im Rahmen der Versammlungsfreiheit ihre Anliegen deutlich machen.“

Für den Geschmack der Linken durften das die Rechten allzu deutlich, denn die seien am späten Abend mit lauten Hetzparolen ungehindert durch die Innenstadt gezogen. „Die Polizei war vom Hauptbahnhof bis in die Nordstadt dabei“, erwidert Faßbender. Mögliche Parolen seien dokumentiert, alle Personen schließlich am Viehofer Platz kontrolliert worden, sagt er und wendet sich mit einer Gegenfrage an die linken Kritiker: „Warum haben die Veranstalter ihre Bündnispartner und die Teilnehmer nicht im Griff, damit diese sich an die Vereinbarungen halten und friedlich bleiben?“ Alle Störungen seien an diesem Tag ausnahmslos von Linken ausgegangen. „Jetzt die Tatsachen derart zu verdrehen, das ist einfach dreist.“