Essener Linksfraktion zerbricht schon am Tag nach der Wahl

Gruppenbild ohne zwei Damen: Schon bei de Präsentation der Wahlkampfplakate fehlten Janina Herff und Anabel Jujol.
Gruppenbild ohne zwei Damen: Schon bei de Präsentation der Wahlkampfplakate fehlten Janina Herff und Anabel Jujol.
Foto: WAZ FotoPool
Das Ende kam vor dem Anfang: Noch bevor die neue Essener Linksfraktion sich konstituiert hat, haben zwei Mitglieder ihren Austritt erklärt. Janina Herff, bislang stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Newcomerin Anabel Jujol machen nicht mit, behalten aber ihre Mandate.

Essen. Das ging schnell: Nicht einmal 24 Stunden nach der Kommunalwahl hat die Fraktion Die Linke sich am Montag in ihre Bestandteile zerlegt. Die beiden Ratsfrauen Janina Herff, auf Anabel Jujol teilten am Vormittag in einer offenbar vorbereiteten Erklärung mit, dass sie sich einer linken Mehrheitsfraktion nicht anschließen werden. Stattdessen wird hinter den Kulissen an ganz neuen Bündnissen geschmiedet...

Herff und Jujol begründeten ihren Schritt mit dem autoritären Führungsanspruch einzelner, ohne Spitzenkandidatin Gabriele Giesecke und den scheidenden Ratsherrn Wolfgang Freye namentlich zu nennen. Beide geben bei den Linken den Ton an. Freye nannte die Gründe fadenscheinig und war entsprechend geladen: „Das ist eine absolute Sauerei und ein Betrug an den Wählerinnen und Wählern.“

Parteiinterner Zwist geht nach der Wahl nahtlos weiter

Bei der Wahl am Sonntag hatte die Linke 5,3 Prozent der Stimmen und fünf Ratsmandate gewonnen. Bereits tags drauf entpuppte sich das Bild vom Neuanfang, um das sich die Partei im Wahlkampf so sehr bemüht hatte, als Chimäre. Stattdessen geht der parteiinterne Zwist, der die Fraktion die vergangene Ratsperiode prägte, nahtlos weiter. Herff und Jujol hatten lediglich die Wahl abgewartet bis sie die Bombe platzen ließen. Sie wolle den Konflikt ganz bewusst öffentlich machen und die Partei erneuern, sagt Jujol. Denn die Linke gebe nur vor, sie stehe für Transparenz, Vielfalt und Beteiligung. „Ich nehme in Kauf, dass es so aussieht, als wäre ich auf einem Ticket gefahren“, so Jujol zu ihrem Einzug in den Rat.

Demokratie Ihr und Janina Herff, politischer Zögling des ausgeschiedenen Fraktionschefs Hans-Peter Leymann-Kurtz, und immerhin bislang stellvertretende Fraktionssprecherin, könnte nun gar der Ausschluss aus der Partei drohen. Dass beide der Forderung des Kreisverbandes nachkommen und ihre Erklärung zurücknehmen oder andernfalls ihre Mandate zurückgeben, steht nicht zu erwarten. Im Gegenteil: Am Montag trafen Abend traf man sich mit Matthias Stadtmann von „Die Partei“, um die Chancen für eine gemeinsame Fraktion auszuloten. Stadtmann konnte am Sonntag für die Sartire- Partei für viele überraschend einen Ratssitz gewinnen. Der Spaßpolitiker aus Holsterhausen ist heiß umworben. Mit der Piratenpartei habe es bereits ein „loses Gespräch“ gegeben. Piraten-Chef Kai Hemsteeg mochte dies auf Anfrage der WAZ nicht kommentieren und ließ durchblicken, dass es auch von anderer Seite Avancen gibt; gemeint sein dürfte die CDU.

Es scheint aber nicht einmal ausgeschlossen, dass die „neue Linke“ aus Herff und Jujol mit Matthias Stadtmann und den Piraten eine dann fünfköpfige Ratsfraktion bilden wird. Eine solche wäre ein Faktor im Rat und dort mit SPD und Grünen mehrheitsfähig.

Für die Grünen mochte Fraktionssprecherin Hiltrud Schmutzler-Jäger ein solches Bündnis am Montag nicht ausschließen - nun, da die Linke sich zerlegt hat und Rot-Grün-Rot dadurch ad absurdum geführt sei.

 
 

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