Essen

Essen: Test geplant - Bus und Bahn sollen kostenlos werden

In Essen könnte der Nahverkehr bald kostenlos werden.
In Essen könnte der Nahverkehr bald kostenlos werden.
Foto: STEFAN AREND/Funke Foto Services

Essen. Kommt in Essen bald eine Revolution des Öffentlichen Nahverkehrs? Laut einem Bericht könnten bald vielleicht alle Menschen in Essen kostenlos mit Bus und Bahn fahren - zumindest für einen Test.

Denn die Bundesregierung will angesichts einer drohenden Klage der EU-Kommission ihre Maßnahmen für eine saubere Luft in deutschen Städten deutlich ausweiten.

Kostenloser Nahverkehr als Maßnahme gegen Luftverschmutzung

Dazu gehört auch ein möglicher kostenloser öffentlicher Nahverkehr, wie aus einem Brief von Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD), Verkehrsminister Christian Schmidt (CSU) und Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) an EU-Umweltkommissar Karmenu Vella hervorgeht. Das Schreiben lag der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag vor.

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Zuerst hatte das Magazin "Politico" darüber berichtet.In dem Schreiben heißt es, die Bundesregierung denke zusammen mit den Ländern und den Kommunen über einen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr nach, um die Zahl privater Fahrzeuge zu verringern.

Test in Essen und anderen Städten

Außerdem sollen "bei Bedarf" Städte darin unterstützt werden, wirksame Verkehrsregeln auf den Weg zu bringen, um die von Autos verursachte Umweltverschmutzung zu reduzieren.

Für den Schwerlastverkehr solle es "Niedrigemissionszonen" geben. Die Wirksamkeit von Maßnahmen für eine bessere Luft solle in fünf Städten getestet werden - und zwar in Bonn, Essen, Herrenberg (Baden-Württemberg), Reutlingen und Mannheim.

Fahrverbote als letzte Konsequenz

Die EU-Kommission hält die bisherigen deutschen Maßnahmen für unzureichend, um Grenzwerte für Stickoxide einzuhalten.

Sie hatte die Bundesregierung aufgefordert, nachzulegen. Die EU-Kommission könnte vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) klagen. Letzte Konsequenz könnten Fahrverbote sein.

Schadstoff-Grenzwerte werden nicht eingehalten

Um das Thema Fahrverbote geht es am 22. Februar auch vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.

Das Gericht könnte eine wegweisende Entscheidung fällen, ob Fahrverbote rechtmäßig sind. In vielen deutschen Städten werden Schadstoff-Grenzwerte nicht eingehalten. (dpa/fel)

 
 

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